Schnell hat neue Partei beantragt
Das Ansuchen um Aufnahme der „Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS) - Liste Dr. Karl Schnell“ in das Parteienregister des Innenministeriums wurde heute eingeschrieben per Post aufgegeben. Zeitgleich wurden dem Ministerium auch die Statuten der Partei übermittelt. Die Satzungen sollten ab dem frühen Freitagnachmittag auch auf der Facebook-Seite von Karl Schnell abrufbar sein.
Partei will auch österreichweit auftreten
Die neue FPS hat ihren Sitz in Salzburg, sie wird aber auch österreichweit auftreten. Die Statuten wurden so ausgestaltet, dass Gemeinde- und Bezirksorganisationen einen größtmöglichen Handlungsspielraum haben, teilte Schnell in einer Aussendung mit. Damit solle auch einem Diktat aus Wien vorgebeugt werden.
Bundes-FPÖ kündigt rechtliche Schritte an
Seitens der Bundes-FPÖ heiß es am Freitag gegenüber der Austria Presse Agentur (APA) knapp, man werde - wie angekündigt - wegen des Wortes „Freiheitliche“ im Parteinamen rechtliche Schritte in die Wege leiten.
Links:
- Strache bekämpft Schnells Partei juristisch (salzburg.ORF.at; 17.6.2015)
- Analyse: FPÖ-„Krieg“ kocht weiter (salzburg.ORF.at; 17.6.2015)
- Acht FPÖ-Ausschlüsse fixiert (salzburg.ORF.at; 16.6.2015)
- Schnell mit eigener Freiheitlicher Partei Salzburg (salzburg.ORF.at; 15.6.2015)
- Schnell kritisiert Strache: „Diktator“ (salzburg.ORF.at; 11.6.2015)