Razzia: Staatsanwalt entschuldigt sich

Am Donnerstag haben Beamte der Korruptionsstaatsanwaltschaft das Rechenzentrum der Stadt Salzburg durchsucht. Die Staatsanwaltschaft entschuldigte sich wenig später für die peinliche Aktion. Ein Irrtum, heißt es.

Mitarbeiter der Korruptionsstaatsanwaltschaft durchsuchten Donnerstag einige Büros des städtischen Rechenzentrums, um - wie es hieß - die angebliche Löschung von beschlagnahmten Daten bei der früheren Hausdurchsuchung im Büro des Bürgermeisters zu klären. In Verdacht waren nun offenbar einige Mitarbeiter des städtischen Rechenzentrums gekommen.

„Technisches Gebrechen bei Ermittlern“

Die massiven Vorwürfe hätten sich dann aber in nichts aufgelöst, sagte Magistratsdirektor Martin Floss: „Die Verdächtigungen sind völlig ausgeräumt. Es gab auf Seite der Staatsanwaltschaft entweder ein technisches Gebrechen oder ein anderes Missgeschick. Die Mitarbeiter unseres Rechenzentrums sind voll entlastet. Der Staatsanwalt hat sich Donnerstag bei ihnen mit Handschlag entschuldigt. Diese haben die Entschuldigung selbstverständlich angenommen.“

Anlass der auch weiterhin laufenden Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft in Salzburg sind Zinstauschgeschäfte, die im Jahr 2007 trotz Verlusten das Land Salzburg der Stadt abgenommen hatte.

Razzia vor zwei Wochen

Vor zwei Wochen bekamen Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) und die Finanzdirektion der Stadt überraschend Besuch von Staatsanwalt und Polizeibeamten. Hintergrund dieser ersten Razzia waren Ermittlungen zu sechs negativ bewerteten Zinsgeschäften, die das Land Salzburg von der Stadt übernommen hatte. Bei der Auflösung dieser Swaps soll das Land mehrere hunderttausend Euro Schaden erlitten haben.

Daten angeblich von Festplatte der Ermittler gelöscht

Wie üblich bei Hausdurchsuchungen hatten die Polizeiermittler auch den Server der Stadt Salzburg im Visier, um elektronische Daten und gespeicherte Unterlagen zu der Causa zu sichern. Gegen die Beschlagnahmung der Daten sollen sich die Anwälte der Stadt massiv gewehrt haben. Sie forderten, dass die elektronischen Daten umgehend versiegelt werden. Den Zeitraum, in dem über eine mögliche Versiegelung der Daten diskutiert wurde, sollte laut Staatsanwaltschaft ein bisher unbekannter Täter genutzt haben. So lauteten die Vorwürfe der Behörde, die dann Donnerstagnachmittag mit Bedauern zurückgenommen wurden.

Vorwürfe zurückgenommen

Noch während die Festplatte der Ermittler mit dem Stadtserver verbunden war, soll per Zugriff von außen ein Großteil der beschlagnahmten Daten auf dem Speicher der Ermittler gelöscht worden sein, hieß es ursprünglich. Ein Umstand, der sich erst später bei der Prüfung der beschlagnahmten elektronischen Daten herausgestellt haben soll. Dass Mitarbeiter des städtischen Rechenzentrums daran schuld sein sollen, dieser Vorwurf wurde nun offiziell zurückgenommen.

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Publiziert am 26.09.2013

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