Bürgermeister sollen angestellt werden

Eine bessere sozialrechtliche Absicherung der Bürgermeister verlangt der Bischofshofener Ortschef Hansjörg Obinger (SPÖ). Er fordert, dass Bürgermeister während ihrer Amtsperiode bei der Gemeinde angestellt werden.

Auch in kleineren Gemeinden entspricht das Arbeitspensum laut Obinger eines Bürgermeisters mittlerweile einem Vollzeitjob. Um das Bürgermeisteramt attraktiver zu machen, fordert der Bischofshofener Ortschef das Bürgermeisteramt auch sozialrechtlich zu einem bezahlten Beruf zu erklären. Dass sich immer weniger Menschen dazu durchringen können für das Amt zu kandidieren, zeigt sich laut Obinger vor allem in jenen Gemeinden, in denen nur eine Person zur Wahl steht. Das prominenteste Beispiel sei Radstadt (Pongau), hier schicken ÖVP und SPÖ bei der heurigen Gemeinderatswahl keinen Kandidaten ins Rennen.

Bürgermeister soll Angestellter der Gemeinde werden

Hansjörg Obinger ist geschäftsführender Landesvorsitzender des Verbandes sozialdemokratischer Gemeindevertreter. Er nennt das bayerische Modell als Vorbild. Hier ist ein Bürgermeister für die Dauer seiner Amtszeit Beamter einer Gemeinde und erwirbt für diesen Zeitraum auch einen Pensionsanspruch. Das fordert jetzt auch der Bischofshofener Ortsschef.

Er möchte erreichen, dass das Bürgermeisteramt rechtlich in ein Anstellungsverhältnis umgewandelt wird, das auf die Dauer der Amtsperiode befristet ist. "Wenn ein Wille da ist, glaube ich, dass die Umsetzung dafür durchaus in fünf Jahren möglich sein muss. Auch wenn die Aufwandsentschädigungen für Bürgermeister und Bürgermeisterinnen in den vergangenen Jahren sukzessive angehoben worden sind, ist die sozialrechtliche Absicherung mangelhaft. Wer sich als Bürgermeister voll und ganz auf seine Gemeinde konzentriert, wird im Alter dafür bestraft, weil wichtige Pensionseinzahlungsjahre fehlen“, sagte Obinger.