Diskussion um Diesel-Steuer stößt auf Widerstand

Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) fordert weiterhin eine Erhöhung der Dieselsteuer. Die Diskussion um die Mineralölsteuer und die Diesel-Fahrzeuge bringt auch in Salzburg großen Widerstand.

Salzburg ist ein Land der Dieselfahrer. Österreichweit wurden rund 310.000 Pkw neu zugelassen, davon hatten 178.000 Autos einen Dieselmotor. Noch deutlicher wird der große Dieselanteil bei der Auswertung des Spritverbrauchs. Im Vorjahr wurden in Österreich knapp zehn Milliarden Liter Kraftstoff verbraucht, davon waren knapp acht Milliarden Liter Dieseltreibstoff.

Weniger Dieselfahrzeuge gut für Umwelt

Der hohe Anteil an Dieselfahrzeugen hat in Salzburg ökologische Nachteile. Am Rudolfsplatz in der Stadt Salzburg werden täglich auch bei wenig Verkehr die Grenzwerte an Stickoxide überschritten. Laut Auskunft des Referats für Immissionsschutz sind für die erhöhte Stickoxid-Belastung hauptsächlich Diesel-Fahrzeuge verantwortlich.

Tankstellen und Autofahrerclubs gegen teuren Diesel

Die Diskussion um die Mineralölsteuer stößt in Salzburg auf heftigen Widerstand. Salzburgs Tankstellenbetreiber, Transportunternehmer und auch Autofahrerclubs sind klar gegen eine Verteuerung des Diesels. Derzeit wird jeder Liter Diesel mit 39,7 Cent und jeder Liter Benzin mit 48,2 Cent besteuert. Tankstellenbetreiber befürchten bei höheren Dieselpreisen ein Ende des Tanktourismus. „Wenn ein Gast zu uns auf Urlaub kommt, dann kommt er mit einer Tankfüllung zum Urlaubsort und wieder von Österreich hinaus. Wenn der Sprit teurer wird, dann wird er vor der letzten Tankstelle vor Österreich tanken“, sagte Thomas Viehhauser, Sprecher der Tankstellenbetreiber.

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Diskussion um Diesel-Steuer
Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) fordert weiterhin eine Erhöhung der Dieselsteuer. In Salzburg stößt er dabei auf großen Widerstand.

Diesel teurer: 400 Millionen Euro weniger für Staat

Kommt Rupprechter mit seiner Forderung durch, dann würde der Staat bis zu 400 Millionen Euro weniger an Tankeinnahmen durch Touristen verdienen, so lauten zumindest die Prognosen. Autofahrerclubs fordern deshalb in der Preisdiskussion eine niedrigere Steuer auf Benzin. „Eine Vereinheitlichung ist grundsätzlich eine gute Idee, aber in die andere Richtung: man sollte die Mineralölsteuer für Benzin an jene des Diesels angleichen“, forderte Erich Lobensommer vom ÖAMTC Salzburg.
Weniger Steuer auf Benzin bezeichnen Experten als unrealistisch, denn die Mineralölsteuer bringt dem Staatshaushalt jedes Jahr mehr als vier Milliarden Euro.