Salzburg: bislang keine fehlerhaften Wahlkarten

In Salzburg sind bisher keine fehlerhaften Wahlkarten für die Präsidentschafts-Wahlen aufgetaucht. Am Montag mussten alle Gemeinden im Bundesland die Wahlkarten zumindest stichprobenartig überprüfen.

Während es in Salzburg noch keine Beanstandungen gibt, wurden Montagvormittag in Vorarlberg und Niederösterreich neue Fälle von fehlerhaften Briefwahlkuverts bekannt, bei denen der Klebestreifen an der Seite aufgegangen ist. In Amstetten tauchte gleich eine größere Zahl kaputter Kuverts auf, eines wird aus Vorarlberg gemeldet.

Mitarbeiter kontrollieren Kuverts von Hand

Laut Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer ist in Salzburg bisher kein Fehler bekannt. Mödlhammer überwachte am Montag die Rückmeldungen aus allen österreichischen Gemeinden. Auf Geheiß des Innenministeriums kontrollierten seit Montagfrüh alle Gemeinden die Wahlkarten. Allerdings wurden einige schon verschickt, besonders an Auslandsösterreicher, bei denen der Postweg lange dauert.

Der Großteil der Wahlkuverts lag am Montag aber noch in den Gemeindeämtern. Die Mitarbeiter mussten die Kuverts per Hand kontrollieren. Dabei ging es nicht um den großen Klebestreifen oben, sondern um die Falz an den Seitenrändern und unten - die war eben bei einigen Exemplaren offen und nicht zugeklebt. So könnte das weiße Wahlkuvert mit dem Stimmzettel herausfallen. Die Stimme wäre somit ungültig.

Bürgermeister: „Überproportionaler Tamtam“

Für die Gemeinden bedeutete die Kontrolle viel Arbeit, in Wals-Siezenheim (Flachgau) zum Beispiel gibt es gut 9.000 Wahlberechtige und 1.200 Wahlkarten, sagte Bürgermeister Joachim Maislinger (ÖVP): „Wir haben unsere Kuverts angeschaut und noch nicht festgestellt, dass irgendetwas anders wäre, als bei der letzten Wahl. Vielleicht ist irgendwo der Leim ausgegangen und bei ein paar Kuverts ein Fehler aufgetreten. Was da für ein Tamtam gemacht wird, ist glaube ich überproportional.“

1.500 Wahlkarten in Landeshauptstadt überprüft

Auch in der Stadt Salzburg sind am Montag noch keine beschädigten Wahlkarten aufgetaucht, bestätigte der Wahlleiter in der Landeshauptstadt Franz Schefbaumer. Allerdings wurden noch nicht alle 18.000 Exemplare kontrolliert. Das ist auch gar nicht möglich, sagt Schefbaumer: „Das war natürlich nicht möglich die alle übers Wochenende ganz schnell zu überprüfen. Das ist einfach zu viel. Aber wir kontrollieren jede Wahlkarte, die das Amt verlässt.“

Es würden also nur jene Wahlkarten auf Fehler überprüft, die Wählern ausgehändigt oder zugeschickt werden. Schefbaumer und seine Mitarbeiter untersuchten daher am Wochenende bereits all jene rund tausend Wahlkarten auf Fehler, die bereits angefordert wurden und Montag verschickt werden sollten. Zusätzlich wurden 500 Stichproben aus den lagernden Wahlkarten gezogen.

Die neuerliche Auflage der Präsidentschafts-Stichwahl findet am 2. Oktober statt. Die Wiederholung ordnete der Verfassungsgerichtshof an, wegen Formalfehlern beim letzten Durchgang.

Links:

• Wahlwiederholung: Enttäuschung und Ärger (salzburg.ORF.at; 2.7.2016)
• Wahlwiederholung: Grüne und FPÖ gelassen (salzburg.ORF.at; 1.7.2016)