SPÖ Salzburg fordert früheren Bundesparteitag
Barbara Gindl
Steidl
Der Bundesparteitag müsse wegen der für die SPÖ desaströsen Lage nach der Hofburg-Wahl vorgezogen werden, sagte Steidl am Mittwoch der APA: „Ein früherer Termin wäre optimal. Schnelles und entschlossenes Handeln muss nun vor perfektem Handeln kommen.“ Die Diskussion über einen Termin noch vor dem Sommer lasse sich gar nicht mehr aufhalten, ist Steidl überzeugt: „Die Debatte ist längst losgetreten.“
Führungsdebatte: „Nicht Zeit schinden“
Man dürfe die aktuelle Situation keinesfalls durchtauchen und Zeit schinden, so Steidl: „Die Funktionäre an der Basis erwarten sich eine schnelle Entscheidung. Es wird bis dahin keinen Tag mehr geben, an dem es nicht eine laut und schmerzhaft geführte Personaldebatte geben wird.“
Darum müsse nun rasch darüber beraten werden, wer am besten die Interessen der Wähler und der österreichischen Bevölkerung vertrete.
Bundes-SPÖ will weiter Herbsttermin
Während aus der Steiermark und Salzburg die Rufe nach einem vorgezogenen Parteitag lauter werden, will die Bundes-SPÖ am Herbsttermin festhalten. „Nach Rücksprache mit allen neun SPÖ-Landesorganisationen werden wir dem Parteivorstand vorschlagen, den Parteitag von 11. bis 13. November abzuhalten“, sagte der rote Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid am Mittwoch.
„Inhaltliche Vorschläge - auch Kritik - von einer erfahrenen Politikerin sind in der SPÖ jederzeit willkommen“, betont Schmid mit Blick auf die Aussagen Brigitte Ederers. Ein Parteitag biete dafür den idealen Rahmen. Auch Ederer sei herzlich eingeladen, sich um eine Delegierung zu bemühen und inhaltlich mitzumischen - als Gastdelegierte redeberechtigt werde sie als ehemaliges Regierungsmitglied ohnehin sein, betont Schmid.
„Laufender Prozess der Organisationsentwicklung“
Eine Abweichung vom geplanten Herbst-Termin wäre für den Bundesgeschäftsführer „nicht besonders sinnvoll“, wie er unter Verweis auf das geplante neue Grundsatzprogramm und den laufenden Prozess zu „Organisationsentwicklung und strukturellen Veränderungen“ meinte.
Tiroler und Vorarlberger Rote für Herbst
Auch andere rote Landesparteien sprechen gegen einen früheren Termin aus. „Was soll das Vorziehen des Bundesparteitages bringen? Was wir jetzt brauchen ist Stabilität“, sagte Oberösterreichs Landeschef Johann Kalliauer. Auch für Tirols Ingo Mayr ist der reguläre Termin „ausreichend“.
Vorarlbergs Landesvorsitzender Michael Ritsch hält ebenfalls nichts vom Vorziehen: „Der einzige Grund dafür wäre, wenn es im Herbst Neuwahlen gäbe.“ Die ÖVP habe ihren Parteichef vier Mal gewechselt und sei damit auch nicht erfolgreich gewesen.
Niederösterreicher gegen öffentliche Debatte
„Personaldiskussionen werden wir nicht über die Medien bzw. die Öffentlichkeit führen und einfordern, weil wir finden, dass diese Vorgehensweise der SPÖ insgesamt schadet“, sagte der niederösterreichische SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Laimer. Wichtiger sei die Modernisierung und Öffnung der Partei und die soziale Komponente der Politik.
Steirer ambivalent
Der steirische SP-Chef Michael Schickhofer wollte sich auf APA-Anfrage nicht auf einen genauen Termin eines möglicherweise vorgezogenen Parteitags festlegen. „Die Vorverlegung des Bundesparteitags steht im Raum, es gibt aber keine Streitaufstellung, es geht um die Teamaufstellung“, so Schickhofer. Die Gespräche müssten strukturiert geführt werden: „Am Zug ist der Bundeskanzler.“
Link:
- Kritik an Gesundheitspolitik des Landes (salzburg.ORF.at; 27.4.2016)