Koalition: Zeichen stehen auf Auflösung
Team-Stronach-Landesrat Hans Mayr hat seine Partei ja bereits verlassen, ebenso der Team-Stronach-Abgeordnete Otto Konrad, der inzwischen bei der ÖVP angedockt hat. Wilfried Haslauer, ÖVP-Parteichef und Landeshauptmann, hat jedenfalls offenbar genug vom Streit beim Team Stronach und den Folgen daraus für die Regierung.
Wir haben eine Menge zu tun und ich habe keine Lust und keine Zeit für Kindereien. Das Team Stronach muss sich klar äußern, ob es sich zur Koalition und zu Hans Mayr als Landesrat bekennt oder nicht. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende", bringt es Haslauer auf den Punkt.
APA/Barbara Gindl
Dem Landeshauptmann genügt zur Absicherung der Regierung die Stimme des Ex-Team-Stronach-Abgeordneten Otto Konrad im Salzburger Landtag. Dort hätte die Regierung dann 19 Stimmen, die Opposition 17. „19 zu 17 ist eine Mehrheit, und zwar eine eindeutige“, sagt Haslauer dazu. Auch die Grünen als zweiter Regierungspartner haben offenbar mit dem Team Stronach schon abgeschlossen. „Die Zeichen deuten derzeit in diese Richtung“, sagt Landesparteiobrau Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler.
Landeshauptmann Wilfried Haslauer im ORF-Interview
Dieses Element ist nicht mehr verfügbar
Koalitionsauschuss tagt erstmals seit der Wahl
Am 14. Dezember tagt der Koalitionsausschuss - und zwar erstmals seit der Wahl vor zweieinhalb Jahren. Team Stronach Parteichef Helmut Naderer hatte angekündigt, auf einer Ablöse des abtrünnigen Landesrats Hans Mayr zu beharren. Dieser Posten stehe seiner Partei zu, argumentiert Naderer. Bleibt Mayr aber in der Regierung, dann will Naderer die Partei zusammenrufen.
„Ich schaue mir jetzt einmal die Diskussion an und werde daraus meine Schlüsse ziehen. Derzeit lege ich mich weder auf eine weitere Unterstützung der Koalition fest, noch auf das Gegenteil“, betont Naderer. Er selbst habe im übrigen keine Ambitionen, in die Regierung einzuziehen. Dies könnte allerdings auch damit zusammenhängen, dass Wilfried Haslauer Naderer als Landesrat unter keinen Umständen akzeptieren würde.
Dieses Element ist nicht mehr verfügbar
Koalition: Zeichen stehen auf Auflösung
In der Salzburger Regierungskoalition stehen die Zeichen nach dem Streit zwischen Team Stronach Klubobmann Helmut Naderer und Landesrat Hans Mayr auf Auflösung.
Links:
- Streit um Team Stronach spitzt sich zu (salzburg.ORF.at; 10.12.2015)
- Bundespartei fordert Mayrs Rücktritt (salzburg.ORF.at; 25.11.2015)
- Politische Zukunft von Hans Mayr ungewiss (salzburg.ORF.at; 25.11.2015)
- Mayr zum Rücktritt aufgefordert, FPÖ will Neuwahl (salzburg.ORF.at; 24.11.2015)
- Landesrat Mayr verlässt Team Stronach (salzburg.ORF.at; 23.11.2015)