ÖH Salzburg: Politischer Streit geht weiter

Die Hochschülerschaft Salzburg kommt nicht zur Ruhe. Nach Aufkündigung der grünroten Koalition durch den Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ) ist der alte Vorsitz nun abgewählt worden. Ein neues Team wird es aber erst in ein bis zwei Wochen geben.

Bis zur Amtsübernahme der neuen Führung übernimmt das an Studienjahren älteste Mitglied die ÖH-Geschäfte. Eigentlich hätte der neue Dreiervorstand bereits am Donnerstag gewählt werden sollen. Da die Einladung allerdings nicht satzungskonform erfolgte, kommt es nun zu der Verschiebung.

Zweifel daran, dass die neue ÖH-Spitze in Zukunft aus VSStÖ - nach den Wahlen im Mai nur drittstärkste Kraft - und der ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) bestehen wird, gibt es aber nicht. Das Nachsehen haben die Grünen und Alternativen Studenten (GRAS) als stimmenstärkste Fraktion.

Hickhack geht weiter

Die GRAS hat dem politischen Hickhack in der Salzburger ÖH diese Woche allerdings noch eines draufgesetzt und die vom VSStÖ gestellte Finanzreferentin wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten suspendiert. So seien etwa Rechnungen oder Refundierungsanträge doppelt bezahlt worden. Die GRAS sprach in einer Aussendung von „unzulässigen Schlampereien in einem sensiblen Bereich“. Ein Vorwurf, den Viola Heberger vom VSStÖ-Team am Donnerstag scharf zurückwies: „Es ist kein finanzieller Schaden entstanden. Es handelte sich um versehentliche Doppelüberweisungen, die wieder rückgängig gemacht worden sind“, sagte sie der Austria Presse Agentur (APA).

Schwere Vorwürfe gegen grüne Vorsitzende

Die aktuellen Vorwürfe bilden den vorläufigen Schlusspunkt einer Reihe von Differenzen. Das Klima in der Koalition war nach den ÖH-Wahlen im Mai offenbar vom Start weg nicht das beste. Im Oktober warfen die sozialistischen Studenten der grünen ÖH-Vorsitzenden Katharina Obenholzner vor, Online-Passwörter für ÖH-Konten an unbefugte Vertreter weitergegeben zu haben. Vorwürfe, die die GRAS als völlig aus der Luft gegriffen und politisch motiviert zurückwies. Und damit konterte, indem sie die Mitgliedschaft von VSStÖ-Chef Maximilian Wagner bei einer schlagenden Studentenverbindung in Deutschland zum Thema machten.

Debatte um roten Burschenschafter

Der Sozialdemokrat trat daraufhin zwar zurück - auch weil ihm der Bundes-VSStÖ die Unterstützung entzog -, sparte aber nicht mit Kritik an den grünen Studentenvertretern. Die Mitgliedschaft bei dem Corps habe die GRAS nicht gehindert, ihn zum stellvertretenden Vorsitzenden in der ÖH Salzburg zu wählen. Und er sei auch nie ein Burschenschafter gewesen.

Bei den ÖH-Wahlen im Mai erzielten die GRAS an der Universität Salzburg 31,5 Prozent (fünf Mandate), die AG 28,6 Prozent (fünf Mandate), der VSStÖ 26,8 Prozent (vier Mandate) und die jungen Liberalen Studierenden JUNOS 6,7 Prozent (ein Mandat) der Stimmen. Für die Wahl eines neuen Vorsitzes ist die absolute Mehrheit erforderlich, für eine Abwahl eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Links:

• Streit um Corpsmitglied bei SPÖ-Studenten (salzburg.ORF.at; 10.10.2015)
• Hochschülerschaft: Grünrote Koalition geplatzt (salzburg.ORF.at; 2.10.2015)