Mönchsberggarage: Verfahren geht weiter
Der Bundesverwaltungsgerichtshof wies die Einsprüche gegen einen Bescheid des Landes Salzburg ab. Damit liegt das Projekt nicht mehr auf Eis. Landesumweltanwaltschaft und Naturschutzbund hatten die Einsprüche eingelegt.
Das Land hatte nach einer Prüfung entschieden, dass es für den geplanten Ausbau der Mönchsberggarage keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) braucht. Die Gegner sahen das anders - sie sagten, der Ausbau bringe 1.000 zusätzliche Autofahrten am Tag, mehr Feinstaub und mehr Belastung. Sie verlangten eine UVP.
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Was tun mit oberirdischen Parkplätzen?
Die politischen Debatten zwischen Befürwortern und Gegnern einer Erweiterung der Mönchsbergarage bekommen immer wieder neuen Zündstoff.
Bürgermeister zeigt sich erleichtert
Der Verwaltungsgerichtshof hat jetzt entschieden und den Einspruch abgelehnt. Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) zeigt sich erleichtert. „Das bedeutet, dass wir jetzt mit den Verfahren weiter machen können - etwa in Bezug auf Baurecht und Raumordnungsrecht. Und ich rechne damit, dass wir etwa im September kommenden Jahres nach zwei Jahren Verzögerung endlich zu bauen beginnen können.“
Das Urteil liegt dem ORF Salzburg vor. Landesumweltanwalt Wolfgang Wiener sagte in einer ersten Reaktion, er habe von dem Bescheid bis jetzt weder gehört noch gelesen und könne deshalb nichts dazu sagen.
Links:
- Streit um erweiterte Mönchsberg-Garage (salzburg.ORF.at; 30.4.2015)
- Mönchsberggarage: Erweiterung teurer (salzburg.ORF.at; 5.2.2015)
- Mönchsberggarage: „Belastungen untertrieben“ (salzburg.ORF.at; 4.2.2015)