Tatsächlich „Aus“ für Rehrlplatz-Projekt?

Das Land dürfte mit seiner Drohung ernst machen und das umstrittene Wohnbauprojekt auf dem Rehrlplatz in der Stadt Salzburg stoppen. Bereits im Mai hatte die Raumordnungsabteilung wesentliche Mängel am Bebauungsplan aufgezeigt.

Die Drohung vor gut zwei Monaten hatte die Wogen bereits hoch gehen lassen. Und aus dieser anfänglichen Drohung soll nun tatsächlich ernst werden. Die Landesbehörden hatten bereits damals kritisiert, dass der Bebauungsplan für den Platz neben dem Salzburger Unfallkrankenhaus mangelhaft sei.

„Widerspruch zum Altstadtschutzgesetz“

Der schwerwiegendste Vorwurf lautete: der Bebauungsplan widerspreche dem Altstadtschutzgesetz. Ausgerechnet der umstrittenste Punkt, nämlich die geplanten Bauhöhen, seien von der Stadt nicht ausreichend definiert worden.

Die Stadt hatte daraufhin die Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben oder die aufgezeigten Mängel zu sanieren. Eine Sanierung sei aber nicht erfolgt, heißt es jetzt vom Land, nur eine Stellungnahme, wonach die Stadt alles für rechtens hält.

„Dünne Suppe aufgetischt“

Das sei allerdings zu wenig, die Stadt habe da „eine dünne Suppe aufgetischt“, wie es Juristen im Amt der Landesregierung bezeichneten. Die Folge: das Land wird den Bebauungsplan für den Rehrlplatz aller Voraussicht nach aufheben, ein entsprechender Amtsvorschlag soll noch im August veröffentlicht werden.

Der in der Stadt zuständige Stadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste) sagt, er könne sich nicht vorstellen, dass das Land seine Drohung wirklich umsetze. Es gehe immerhin nur um rein theoretische, juristische Spitzfindigkeiten, außerdem habe die Stadt ohnehin die Vorgaben erfüllt, so Padutsch. Eine Entscheidung fällt in den kommenden zwei bis drei Wochen.

Links:

• Stadt fühlt sich durch Land bevormundet (salzburg.ORF.at; 28.5.2015)
• Rehrlplatz-Projekt: Land legt sich quer (salzburg.ORF.at; 27.5.2015)
• Bauprojekt Rehrlplatz abgesegnet (salzburg.ORF.at; 17.9.2014)