Nächste Runde im Streit um „Freiheitliche“
Schnell ist und bleibt ein Freiheitlicher - nur ob er sich und vor allem seine Partei auch weiter so nennen darf, scheint fraglich. Nach parteiinternen Querelen war der ehemalige Klubobmann Schnell Anfang Juni von FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache aus der Freiheitlichen Partei ausgeschlossen worden. Schnell gründete daraufhin seine eigene, neue Partei.
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Wie geht es weiter?
Viele Salzburger Blaue folgen nun Schnell. Geplanter Name für die neue Partei war „FPS“ - Freiheitliche in Salzburg - Liste Karl Schnell.
Landesgericht erlaubte „FPS“
Dagegen brachte die „Original-FPÖ“ von Parteichef Strache Klage und einen Antrag auf einstweilige Verfügung ein. Schnell sollte der Gebrauch des Namens „Freiheitliche“ unverzüglich untersagt werden. Das Landesgericht Salzburg sah das anders und wies den Antrag der FPÖ zurück. Schnell durfte seine Partei also „Freiheitlich“ nennen, zumindest vorerst.
Schnell von Urteil überrascht
Das Oberlandesgericht Linz weist diese Entscheidung jetzt zurück. Der Bundes-FPÖ drohe durch die Namensverwirrung offenkundig ein unwiederbringlicher Schaden, heißt es in dem Beschluss. Das Landesgericht Salzburg werde sich die Sache noch einmal genauer ansehen müssen. Schnell zeigt sich von der Nachricht überrascht. Der Name seiner neuen Partei sei juristisch wasserdicht, er werde weiter um den Begriff „Freiheitliche“ kämpfen. Der Ausgang der Causa bleibt ungewiss.
Links:
- FPÖ: Neuer Landeschef hat hohe Ziele (salzburg.ORF.at, 14.07.2015)
- FPÖ sucht neuen Landesparteichef (salzburg.ORF.at, 13.07.2015)
- FPÖ-Streit: Zu knappe Frist für Landesparteitag? (salzburg.ORF.at, 11.07.2015)