Land Salzburg haftet für 3,2 Mrd. Euro

Auf dem Land Salzburg lasten Haftungen von insgesamt 3,2 Mrd. Euro. Das hat der Bundesrechnungshof erhoben. Das Land haftet in vielen verschiedenen Bereichen - vom Messezentrum bis zur Chirurgie West.

Solange der Schuldner zahlen kann, bleiben die Haftungen des Landes im Hintergrund. Wenn der Schuldner ausfällt, werden die Haftungen schlagend - dann können hohe Summen fällig werden.

Im Vergleich mit anderen Bundesländern sind die Summen in Salzburg niedriger. Das Land Kärnten haftet für 17,7 Mrd., Niederösterreich für 12,2 Mrd. und Oberösterreich für zehn Mrd. In Salzburg beträgt die Summe insgesamt 3,2 Mrd. Euro - inklusive jener Haftungen, die sich durch die Hypo-„Bad Bank“ Heta ergeben. Allerdings sind die Landesbudgets von Niederösterreich und Oberösterreich deutlich größer als der Salzburger Haushalt.

Wohnbaufonds großer Brocken

Rund 900 Mio. Euro der Haftungen in Salzburg macht der frühere Landeswohnbaufonds aus. Durch zusätzliche Haftungen des Landes bekamen Unternehmen wie beispielsweise das Messezentrum günstigere Franken-Kredite. Dadurch waren Investitionen möglich. Jetzt haftet allerdings das Land wegen der Kursverluste. Weitere Haftungen bestehen beispielsweise für die Chirurgie West im Salzburger Landeskrankenhaus, das Krankenhaus in Schwarzach (Pongau) und die Red-Bull-Arena in Wals-Siezenheim. Das antwortete Landesfinanzreferent Christian Stöckl (ÖVP) auf eine Anfrage der FPÖ im Landtag. Das Land will seine Haftungen künftig möglichst reduzieren.

Link:

• Finanzskandal: 460 Mio. Euro Schaden (salzburg.ORF.at; 14.6.2015)