Gemeindekassen spüren Wirtschaftsflaute

Die aktuelle Wirtschaftsflaute schlage jetzt voll auf die Stadt- und Gemeindebudgets durch. Davor warnt Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden, der auch Vizepräsident des Städtebunds ist. Es müsse daher Reformen geben, forderte Schaden.

Im zweiten Halbjahr 2014 ist die österreichische Wirtschaft stagniert, zeigen aktuelle Zahlen des Wirtschaftsforschungsinstituts. Ein großer Teil der Gemeindeeinnahmen kommt aus den Steuern, die der Bund erhebt. In der Stadt Salzburg sind das zum Beispiel etwas mehr als 1.000 Euro pro Einwohner und Jahr.

Wenn die Wirtschaft lahmt, dann würden die Finanzchefs von Städten und Gemeinden dies sofort merken, sagt Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden. "Es hat eine Halbierung des Wirtschaftswachstums stattgefunden. Das spiegelt sich unmittelbar in den Einnahmen von Städten und Gemeinden wider. Und das wird sich auch im kommenden Jahr so fortsetzen

Schaden: „In Österreich gibt es irgendeine Bremse“

Jahrelang hat sich die Wirtschaft in Österreich etwa gleich gut entwickelt wie in Deutschland. Doch jetzt sei das anders, warnt Schaden - während es im Nachbarland kräftiges Wachstum gebe, sind die Aussichten bei uns auf Jahre hinaus eher trüb. Hier seien alle Kräfte gefragt, verlangt Schaden. „Das muss allen zu denken geben. Ich will niemandem die Schuld dafür zuschieben. Aber es muss strukturell irgendetwas geben, was es der Wirtschaft in Deutschland ermöglicht, stärker zu wachsen als jener in Österreich. Irgendwo gibt´s da bei uns eine Bremse.“

„Die nächsten Jahre werden finanziell schwierig“

Für den Salzburger Bürgermeister ist jedenfalls klar: Die nächsten Jahren werden für Städte und Gemeinden finanziell schwierig. Wer die letzten Jahre nicht dazu genutzt habe, seinen Haushalt in Ordnung zu bringen, werde es jetzt noch schwerer haben, warnt Schaden.