Gewalt unter Flüchtlingen: Abschiebung möglich

Die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen afghanischen und tschetschenischen Flüchtlingen in der Stadt Salzburg könnten für die Teilnehmer ernste Konsequenzen haben. Sie könnten ihren Asylstatus verlieren und abgeschoben werden.

Nach vier teils gewalttätigen Streitereien zwischen Afghanen und Tschetschenen am Wochenende konnten Polizisten am Montag etwa 80 Männer von einer großen Schlägerei in der Stadt Salzburg abhalten. Ein Großteil der Beteiligten hat laut Polizei Asyl - sie sind anerkannte Flüchtlinge.

Gegen einige Beteiligte wird jetzt ermittelt. Der Verdacht von gefährlicher Drohung, schwerer Körperverletzung, schwerer Sachbeschädigung, Landfriedensbruch und Verstößen gegen das Waffengesetz steht im Raum. Hier läuft die Arbeit der Salzburger Polizei gerade. Die Staatsanwaltschaft entscheidet dann, ob und zu welchen Gerichtsverfahren es in der Sache kommt.

Abschiebungen in Heimatländer möglich

Parallel zur Justiz kann aber auch die Asylbehörde des Innenministeriums aktiv werden. Das sei im Asylrecht so vorgesehen, sagt Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums.

Asylwerber und anerkannte Flüchtlinge können demnach - sogar ohne rechtskräftige gerichtliche Verurteilungen - ihren Status verlieren und aus Österreich abgeschoben werden. Gerade bei Gewalttaten habe es in der Vergangenheit schon Fälle gegeben, wo abgeschoben worden sei, ergänzt Grundböck.

Links:

• Afghanen gegen Tschetschenen: Polizei ermittelt (salzburg.ORF.at; 3.2.2015)
• Asylwerber: Innenministerium will Beratung übernehmen (ORF.at; 5.2.2014)