SPÖ ficht eine Bürgermeisterwahl an

Die SPÖ ficht in Neumarkt am Wallersee (Flachgau) die Bürgermeister-Stichwahl vom 23. März an: Offenbar soll es bei der Auszählung zu einer Panne gekommen sein. Die Wahl ging mit 17 Stimmen Abstand zugunsten des ÖVP-Kandidaten aus.

Ein Sprecher des Verfassungsgerichtshofs bestätigte am Montag auf APA-Anfrage das Einlagen eines Einspruchs. SPÖ-Landesgeschäftsführer Felix Müller sagte, dass die Partei am Palm-Wochenende ein anonymes Schreiben erhalten habe. Darin sei glaubwürdig von einem Irrtum bei der Wahlauszählung berichtet worden: „Die Stimmen wurden in Zehnerpakete gebündelt und den Kandidaten zugeordnet. Dabei dürfte ein Paket fälschlicherweise dem ÖVP- und nicht dem SPÖ-Kandidaten zugewiesen worden sein.“

Stimmpaket falsch zugeordnet?

Sollte sich der Fehler bewahrheiten - minus zehn Stimmen für den einen und plus zehn Stimmen für den anderen Kandidaten - würde der Bürgermeistersessel von der ÖVP zur SPÖ wandern. Bei der Stichwahl hatte der erstmals kandidierende Adolf Rieger mit einem Vorsprung von gerade einmal 17 Stimmen (oder 0,6 Prozentpunkten) für die Volkspartei den Bürgermeister-Sessel (50,3 Prozent) erobert - mehr dazu in Ergebnisse aus den Landgemeinden (salzburg.ORF.at; 23.3.2014)

Verfahren dürfte mehrere Monate dauern

Die Gemeindewahlbehörde ließ nach Bekanntwerden des möglichen Fehlers den Wahlakt sofort versiegeln, um zu garantieren, dass die Stimmzettel unangetastet bleiben. Ob und wie lange Bürgermeister Rieger um sein Amt zittern muss, ist unklar.

„Wir leiten ein Vorverfahren ein. Die Wahlbehörde hat jetzt Gelegenheit zu einer Stellungnahme“, sagte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth. „Im Schnitt beträgt die Verfahrensdauer acht Monate.“

Link:

• Wahlergebnis aus Neumarkt am Wallersee (salzburg.ORF.at; 23.3.2014)