Debatte um Bürgermeister-Direktwahl

Sollen die Briefwahl und die Direktwahl der Bürgermeister wieder abgeschafft werden? Solche Fragen werden nach den Vorkommnissen bei den jüngsten Wahlen wieder diskutiert. Politiker im Landtag dürften mehrheitlich gegen die Abschaffung der Direktwahl sein.

Vor allem der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) hatte zuletzt öffentlich laut darüber nachgedacht, das kommunale Wahlsystem mit den Stichwahlen bei der Vergabe der Bürgermeister-Ämter im ganzen Land wieder zu ändern.

ÖVP & SPÖ für besser gesicherte Briefwahl

Die Briefwahl ins Gerede gebracht haben Ungereimtheiten um die Vorzugsstimmen für einen türkischstämmigen SPÖ-Gemeinderatskandidaten in der Stadt Salzburg.

Deshalb die Briefwahl überhaupt in Frage zu stellen, sei absolut überzogen, sagt Gerlinde Rogatsch, Fraktionschefin der ÖVP im Landtag. Sehr wohl sollte man das Briefwahlsystem noch besser absichern, um Manipulationen möglichst auszuschließen. Ähnlich argumentiert auch Walter Steidl, Klubvorsitzender der Sozialdemokraten. Die freie und geheime Stimmabgabe müsse jedenfalls gewährleistet werden.

Niedrige Wahlbeteiligung in der Stadt

Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden hatte Sonntag wegen der niedrigen Wahlbeteiligung laut darüber nachgedacht, auf Stichwahlen zu verzichten. Jener Kandidat mit der relativen Stimmenmehrheit könne doch gleich die Position des Bürgermeisters erobern, so Schaden.

ÖVP-Fraktionschefin Rogatsch kann dieser Idee nichts abgewinnen. Gerade in der Stadt werde die Direktbeteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen immer wieder besonders betont. Jetzt die Direktwahl der Bürgermeister abschaffen zu wollen, sei deshalb geradezu grotesk, so Rogatsch.

Auch Grüne gegen Änderungen

SPÖ-Fraktionsvorsitzender Steidl sagt, in Ballungszentren müssten alle Parteien eine gewisse Wahlmüdigkeit der Bevölkerung zur Kenntnis nehmen. Auch die Grünen im Landtag sehen aktuell keinen Anlass für Änderungen bei der Briefwahl oder bei der Direktwahl von Bürgermeistern.