Steidl sieht Schadens Kritik gelassen

Es gebe bei der SPÖ keine Gräben zwischen Landes- und Stadtpartei. Unterschiedliche Positionen müssten möglich sein. So reagiert der neue SPÖ-Landesparteichef Walter Steidl auf jüngste Kritik von Bürgermeister Heinz Schaden an der Landespartei.

Wie ausführlich berichtet hat Schaden den harten Oppositionskurs der Landes-SPÖ gegenüber der schwarzgrünen Landesregierung kritisiert und seinen Rückzug aus allen Parteifunktionen bekanntgegeben. Der Bürgermeister hatte schon beim letzten Parteitag der Landes-SPÖ gar nicht mehr dafür kandidiert.

„Keine getrennten Wege“

Der Salzburger SPÖ-Landesparteichef Walter Steidl sieht die Kritik des Stadtoberhauptes gelassen:

„Wer Heinz Schaden kennt, der weiß, dass er immer wieder akzentuiert zu verschiedenen Themen formuliert hat. Diese Kritik der Fundamentalopposition sehe ich so überhaupt nicht. Wenn er sich das näher ansieht, wird er bemerken, dass das ins Leere geht. Es ist überhaupt keine Absetzbewegung von der Partei. Der Herr Bürgermeister ist in einer schwierigen Phase und genießt die volle Unterstützung der Parteispitze des Landes. Ob es seine Wahlkampfstrategie ist, das weiß ich nicht. Es gibt aber keine Veranlassung für getrennte Wege. Wegen kritischer Bemerkungen gehen sicher nicht die 25 Jahre erfolgreicher Zusammenarbeit zwischen dem Herrn Bürgermeister und mir zu Ende.“

„Infame Intrige“: SPÖ-Chefposten bezahlt?

Der sozialdemokratische Landesparteichef Steidl äußert sich nun auch zur Kritik, wonach er in Zukunft von der Partei pro Monat 3.000 Euro Bezahlung für den Job als Landesparteichef haben wolle:

„Ich weiß nicht, woher diese Summe kommt. Sie wurde von niemandem genannt, auch von mir nicht. Ich habe in keiner Phase der Debatte von der Partei etwas verlangt - schon gar kein Gehalt. Es ist eine infame Intrige, die hier im Spiel ist. Der Landesparteivorstand wird sich am Montag mit der Frage beschäftigen: Wie wollen wir die Oppositionsrolle im Landtag auch in der Führungsposition der Partei künftig organisieren? Soll diese Arbeit hauptamtlich angelegt werden oder nicht? Es geht nun um diese Grundsatzentscheidung. Wenn die Partei zu dem Schluss kommt, dass hier hauptamtlich gearbeitet werden muss an der Spitze, dann wird man sich darüber unterhalten, wie das bewertet wird.“

Opposition kein Geldsegen

Als die Salzburger SPÖ noch nicht aus der Landesregierung geflogen war, hätten sich ihre Spitzenfunktionäre das Ehrenamt Parteivorsitz noch leisten können, weil sie finanziell aus ihren Regierungsämtern abgesichert waren, sagen Politikwissenschafter. Als Oppositionspartei sei die Lage für die SPÖ insgesamt viel schwieriger geworden - auch finanziell.

Entscheidung schon bald

In der Sitzung am kommenden Montag soll die Parteispitze der Salzburger Sozialdemokraten diese Grundsatzentscheidung schon treffen: Soll der Parteivorsitzende künftig weiterhin ehrenamtlich arbeiten oder in einem hauptamtlichen Angestelltenverhältnis zur Partei stehen?

Link:

• Schaden verzichtet auf SPÖ-Parteiämter (salzburg.ORF.at; 18.10.2013)