Einkaufszentren: Kritik an Raumordnung

Im „Kampf“ „kleiner“ Kaufleute gegen Einkaufszentren außerhalb der Ortszentren versäumen Politik und Raumordnung bisher, für klare Regelungen zu sorgen. Das kritisiert der Textilhändler Bernhard Adelsberger in St. Johann (Pongau). Raumordnungs-Landesrat Walter Blachfellner (SPÖ) zeigt sich gesprächsbereit.

Wegen der mangelnden Vorgaben durch die Raumordnung der Landesregierung „strickt sich jede Gemeinde bei dem heiklen Thema ihre eigene Lösung“, sagt Adelsberger: „Das ist ein untragbarer Zustand.“

Was in der einen Gemeinde undenkbar wäre, gehe in einer anderen völlig problemlos: So beschreibt der Pongauer Kaufmann die Zustände, wenn es um Genehmigungen von Einkaufsmärkten auf der so genannten „grünen Wiese“ geht.

Der Kritiker Adelsberger ist auch Obmann der „SBS Werbegemeinschaft“, eines Verbandes von Wirtschaftstreibenden in St. Johann, Schwarzach und Bischofshofen (alle Pongau).

Definition fehlt: Wo ist Ortszentrum?

Auf der Strecke bleiben würden in immer mehr die Gemeinden, die noch Kaufleute in den Ortszentren haben, sagt Adelsberger: „Es gibt kein geregelts Abkommen, wie Ortskerne abgegrenzt werden. Es gibt Gemeinden von Ortstafel zu Ortstafel, wo dann vieles auf der grünen Wiese möglich wird. Wir in der Stadt St. Johann haben schon sehr früh das Zentrum klar definiert. Was außerhalb gebaut werden soll, braucht eine eigene Verordnung, damit auch dort Nutzflächen entstehen können.“

Adelsberger fordert klare Lösungen: „Die Politik sollte schnellstmöglich gesetzlich festlegen, wo ist ein Ortskern? Die klare Beantwortung dieser Frage wäre sehr wichtig.“

Raumordnungs-Landesrat gesprächsbereit

In der Debatte um die Definition des Begriffs „Ortskern“ in Bezug auf Einkaufszentren zeigt Raumordnungs-Landesrat Walter Blachfellner (SPÖ) Verständnis, denn: „Zum einen hat der Bund einen Teil der Kompetenz, auf der anderen Seite das Land und auf der dritten Seite die Gemeinden. Und die Gemeinden legen großen Wert darauf in vielen Bereichen hier selbständig tätig sein zu dürfen - was ich auch verstehe, denn je näher man beim Menschen ist, desto besser kennt man die Notwendigkeiten. Wir sind und waren froh, wenn Gemeinden Ortskernabgrenzungen machen, denn wir haben viele Gemeinden, die das nicht tun.“

Keine bestehenden Nahversorger gefährden

Für eine einheitliche Regelung ist es aber wichtig, dass die Gemeinden bereit sind auf ihre Entscheidungsautonomie in Sachen Ortskerndefinition zu verzichten. Und für den Landesrat ist noch ein anderer Punkt in dieser Debatte entscheidend: „Mir geht es in dem Bereich vor allem darum, dass kein Nahversorger gefährdet wird. Das heißt, wenn irgendwo eine Handelskette eine Geschäftserweiterung plant, dann schaue ich mir sehr sehr genau an, ist in den Nachbargemeinden dadurch ein bestehendes Geschäft gefährdet.“

Links:

• Einkaufen: Protest gegen „Flächenwahn“ (salzburg.ORF.at; 21.03.2013)
• „Flächenwahn“: Shopping Center wehren sich (salzburg.ORF.at; 22.03.2013)
• Fachmärkte zahlen für Ortskernbelebung (salzburg.ORF.at; 25.03.2013)