Streit um „Frank Stronach Partei“ beigelegt
Frank Stronach hatte die drei Proponenten auf Unterlassung mit einem Streitwert von 200.000 Euro geklagt. Dem Milliardär, der ebenfalls im September seine bereits angekündigte Partei unter dem Namen „Team Stronach“ gegründet hatte, war die „Namensanmaßung“ der drei ein Dorn im Auge.
Einige tausend Euro an Gerichtskosten
Die beklagten Proponenten hatten das Unterlassungsbegehren des Milliardärs bereits anerkannt und ihre Partei im Oktober in „Heinzelmännchen Partei“ umbenannt: „Der Richter hat heute ein Anerkenntnisurteil gegen die Beklagten gefällt. Sie haben die Kosten zu tragen, die Höhe wird in einem Beschluss schriftlich festgesetzt“, sagte Stronachs Verteidiger, Rechtsanwalt Michael Krüger, zur APA. Dem Urteil zufolge dürfen die Beklagten ihre Partei nicht „Frank Stronach Partei“ nennen.
Es sind nunmehr einige tausend Euro an Gerichts- und Anwaltskosten zu berappen.
„Wollten Stronach eigentlich unterstützten“
Vermögensberater Christoph Humpf von der nunmehrigen „Heinzelmännchen Partei“ zeigte sich enttäuscht darüber, dass es zu keinem Vergleich gekommen ist. Man habe Frank Stronach in „keinster Weise“ schaden wollen. „Stronach hat das in die falsche Kehle bekommen und war nicht bereit, mit uns zu sprechen. Wir wollten ihn eigentlich nur unterstützen. Es ist eine infame Verleumdung zu behaupten, wir hätten von Stronach Geld herauspressen wollen“.
Die Statuten für die „Frank Stronach Partei“ seien nur deshalb am 10. September beim Innenministerium hinterlegt worden, damit kein anderer eine Partei unter Stronachs Namen eintragen konnte, meinte Humpf. Stronach habe daher seine Partei ungestört gründen können. Das tat der Anwalt des Milliardärs als Schutzbehauptung ab.
Heinzelmännchnen-Partei „keine Jux-Partei“
Schon am 14. September ließ der Austro-Kanadier eine Klage gegen die Gründer der „Frank Stronach Partei“ einbringen. Am 27. September stellte er sein „Team Stronach“ den Medien in Wien vor. Am 29. Oktober wurde die „Frank Stronach Partei“ bei einer Generalversammlung in Salzburg in „Heinzelmännchen Partei“ umbenannt. „Das ist keine Jux-Partei“, betonte Humpf. Man setze sich für Menschenrechte und ethische Werte ein. Auf die Frage der APA, wie man auf die Bezeichnung „Heinzelmännchen Partei“ kam, antwortete Humpf: „Weil Heinzelmännchen in der Nacht, im Verborgen das machen, was sich die Menschen wünschen, und Probleme lösen.“
Da die Partei bei der Gründung aus nur vier Mitgliedern bestand, wisse man noch nicht, ob es sinnvoll sei, weiterzumachen, sagte Humpf. Eine Kandidatur bei der Landtagswahl am 5. Mai in Salzburg bezeichnete er als „unwahrscheinlich“. Für ein Antreten bei den Nationalratswahlen im Herbst bräuchte die Partei mehr Unterstützer, erklärte Humpf. Gegen das Urteil des Zivilrichters werde man „wahrscheinlich nicht in Berufung gehen“.
Link:
- Stronach klagt wegen Stronach-Partei (salzburg.ORF.at, 20.11.2012)