Land sucht neue Aufgaben für Paulus

Nach 42 Tagen Suspendierung ist der Leiter der Finanzabteilung des Landes Salzburg, Eduard Paulus, am Freitag wieder in den Dienst gegangen - nur für einen Tag. Er wird nämlich jetzt zwei Wochen Urlaub nehmen. In dieser Zeit wird eine neue Aufgabe für ihn gesucht.

Eduard Paulus war Freitagfrüh wieder im Büro - wollte aber gegenüber dem ORF nichts sagen. Er hatte sich selbst ein Interview-Verbot erteilt. Dafür sprach nach einer Unterredung mit Paulus sein neuer Chef, Finanzlandesrat Georg Maltschnig (SPÖ). Die beiden vereinbarten, dass Paulus erst einmal zwei Wochen auf Urlaub geht.

„Für mich ist klar, dass Hofrat Paulus auch in Zukunft nicht mit der Finanzproblematik betraut sein wird“, betonte Maltschnig danach. „Aber die Finanzabteilung besteht nicht nur aus dem Thema ‚Wie kommen wir aus dieser Finanzproblematik heraus?‘, sondern es gibt eine Vielzahl anderer Tätigkeiten.“

Künftig für Burgen und Schlösser zuständig?

Innerhalb von 14 Tagen soll nun mit dem stellvertretenden Abteilungsleiter Clemens Mungenast ein Konzept entwickelt, welcher Aufgabenbereich für Paulus infrage kommt. Als Beispiel nannte Maltschnig die Liegenschaftsverwaltung, Burgen und Schlösser.

„Wir sind so verblieben, dass wir einen genauen Aufgabenbereich definieren werden. Ich gehe davon aus, dass es keine Reibungspunkte geben wird“, betonte Maltschnig.

Diziplinarverfahren weiter anhängig

Die Berufungskommission hatte die Suspendierung aufgehoben, weil sie ausgesprochen worden war, bevor die Disziplinaranzeige gegen Paulus eingegangen war. Das war eine Überraschung für Personallandesrat Sepp Eisl (ÖVP). Offenbar gab es hier rechtliche Auffassungsunterschiede: „Die Personalabteilung hat diese Frage am Anfang geprüft“, sagt Eisl jetzt. „Und weder das Gesetz noch der Kommentar verlangt für eine Suspendierung eine Disziplinaranzeige. Und deshalb war man sich in der Abteilung sicher, dass das so halten wird. Die Disziplinarkommission hat das jetzt anders gesehen - das ist zu respektieren.“

Das Disziplinarverfahren beim Land gegen Paulus ist jedenfalls weiter anhängig - genauso wie die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKSt).

Link:

• Suspendierung von Paulus aufgehoben (salzburg.ORF.at, 14.2.2013)