Infobroschüre sorgt für Verwirrung

Für Verwirrung in vielen Salzburger Gemeinden sorgt zur Zeit die Wahlinformations-Broschüre über die bundesweite Volksbefragung zur Wehrpflicht. Aus der Broschüre gehe nicht klar hervor, worüber am 20. Jänner überhaupt abgestimmt wird, lautet die Kritik.

Die ausführliche Information wird an alle Wahlberechtigten in Österreich ausgeschickt. Auf den ersten Blick erscheint die amtliche Mitteilung mehr als ausführlich: Wie kann man seine Stimme abgeben, in welchem Wahllokal und wie funktioniert die elektronische Stimmabgabe? - all diese Fragen werden beantwortet.

Titel nur „Volksbefragung 2013“

Wer genauer hinsieht, fragt sich allerdings, worüber am 20.Jänner eigentlich abgestimmt wird. Ausgerechnet das geht aus der Informationsbroschüre, die vom Innenministerium in Auftrag gegeben wurde, nämlich nicht hervor. Als Titel ist nur zu lesen: „Volksbefragung 2013“. Raimund Hartbauer, leitender Produktmanager der Firma „Comm-Unity“, die für die Gestaltung der Broschüre zuständig ist, betont, dass der Grund für die unklare Gestaltung politische Uneinigkeit sei.

„Ministerrat konnte sich nicht einigen“

„Der Ministerrat konnte sich offenbar nicht auf einen Titel einigen, weil jede Ausformung eines Titel vielleicht eine Präferenz für oder gegen die allgemeine Wehrpflicht bedeuten könnte. Das hat die Sache äußerst schwierig gemacht“, sagt Hartbauer.

Verwirrung in der Steiermark besonders groß

Besonders groß sei die Verwirrung zur Zeit in der Steiermark, ergänzt Hartbauer. Dort laufen nämlich parallel noch die Volksbefragungen zu den Gemeindezusammenlegungen und jetzt niemand mehr genau, wann er wo über welches Thema abstimmen soll.

Links:

• Wehrpflichtabstimmung: Broschüre vergriffen (salzburg.ORF.at; 2.12.12)
• Wehrpflicht: Land listet Pro und Kontra auf (salzburg.ORF.at; 21.11.12)
• Wehrpflicht: Pro und Contra quer durch Parteien (salzburg.ORF.at; 17.11.12)