Schaden für dauerhafte Umweltzone
In einem ersten Schritt soll bis zum nächsten Sommer erst einmal der Durchzugsverkehr in der Altstadt reduziert werden, zum Beispiel mit Einbahnregelungen. „Aber Gratis-Öffis, das geht nicht. Das kostet 25,5 Mio. Euro allein für den Stadtbus, wer soll das zahlen? Salzburg ist eine Stadt, die ordentliche Finanzen hat - der Rechnungsabschluss 2012 wird voraussichtlich einen Überschuss ausweisen. Da müsste mich der Teufel reiten, wenn ich das in irgendeiner Form riskiere“, meint Schaden.
Ideen sollen im Herbst diskutiert werden
Im Herbst beginnt der Diskussionsprozess für eine dauerhafte Verkehrslösung in der Stadt, die mehrere Jahre halten soll. Ähnlich wie bei der Grünlanddeklaration oder der direkten Demokratie würden jetzt einmal Ideen produziert, über die dann in einer nicht zu großen Runde verhandelt werde, skizzierte Schaden die Vorgangsweise: „Wenn wir nicht auf einen Konsens kommen, gibt es im nächsten Jahr wieder die Mittagsregelung.“
Umweltzone bald EU-weite Regelung?
Warum Umweltzonen in Städten bald unumgänglich seien, begründete der Bürgermeister so: Es gebe mittlerweile ein Weißbuch der EU, das demnächst in europäisches Recht erwachsen werde.
„Das sieht vor, dass in Zukunft nur mehr emissionsarme Fahrzeuge in den Ballungszentren fahren dürfen“, so Schaden. Die Frage der Gesundheit werde da so dominierend werden, auch wenn das vielleicht sozial unerwünscht sei.
Schaden setzt auf Landesverkehrsreferent Wilfried Haslauer (ÖVP): „Er ist ein umsichtiger Mensch. Der weiß ganz genau, dass man in Zukunft nicht überall mit dem Auto hinfahren kann.“ Vonseiten der Stadt-ÖVP erwartet sich Schaden hingegen in Verkehrsfragen nicht viel. Diese sei „in die Steinzeit zurückgefallen“.
Link:
- Schaden besorgt um Politnachwuchs (salzburg.ORF.at; 12.8.2012)