Polizei-Affäre: Nun Rache nach Intrigen?

Die Affäre rund um den Polizeijuristen Hermann Winkler geht in die nächste Runde: Er hat nun acht hohe Beamte angezeigt, auch den Salzburger Sicherheitsdirektor Franz Ruf. Die Anzeige könnte Rache nach parteipolitischen Intrigen sein, sagen Beobachter.

Winkler war im April vom Dienst suspendiert worden. Korruptionsbekämpfer hatten ihm unterstellt, Glücksspielautomaten widerrechtlich zurückgegeben zu haben. Die Suspendierung ist seit einigen Tagen wieder aufgehoben und der einst Beschuldigte rehabilitiert. Seine Anzeigen gegen acht andere Beamte der Polizei könnten seine Rache sein.

Schwere Vorwürfe - auch gegen Ruf

Amtsmissbrauch, Nötigung und gefährliche Drohung: Das wirft Hermann Winkler insgesamt acht Beamten in seiner Anzeige vor. Sicherheitsdirektor Franz Ruf ist betroffen, ebenso führende Mitarbeiter im Anti-Korruptionsamt, bei der Finanzpolizei und auch eine Salzburger Staatsanwältin. Die Justiz in Linz prüft die Vorwürfe derzeit, das Ergebnis ist offen.

Suspendierung wegen Glücksspielautomaten

Amtsmissbrauch war auch der zentrale Vorwurf gegen Hermann Winkler. Er soll zum Beispiel beschlagnahmte Glücksspielautomaten widerrechtlich zurückgegeben haben. Ob da etwas dran ist, das steht noch nicht fest. Seine Suspendierung ist jedenfalls aufgehoben. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen noch.

Es ist ein rechtlicher Schlagabtausch: Winkler hat die angezeigt, die er als Drahtzieher der Aktionen gegen ihn sieht. Ist es also ein Rachefeldzug? Nein, sagt Winkler: „Ich habe hier im Zuge einer Sachverhaltsdarstellung versucht, alles klarzulegen, wie das entstanden. Da sind eben diese Offizialdelikte hervorgekommen, die von der Justiz verfolgt werden müssen.“

Ruf weist Vorwürfe zurück

Sicherheitsdirektor Franz Ruf sagte Donnerstag, er kenne weder die Anzeige gegen ihn noch die konkreten Vorwürfe. Klar sei für ihn aber, dass alles haltlos sei.

Die Affäre läuft seit Wochen rund um einen besonderen Zeitpunkt: Donnerstag läuft die Bewerbungsfrist für den Job des Salzburger Polizeidirektors ab. Und der bisherige Amtsträger Franz Ruf, der als ÖVP-nahe gilt, interessiert sich dafür.

Link:

Fall Winkler: Ermittlungen gegen Spitzenbeamte (salzburg.ORF.at; 25.07.2012)