Keine rot-grüne Mehrheit nach Günes-Austritt

Mit dem Ausscheiden von Gemeinderat Osman Günes aus der ÖVP in der Stadt Salzburg dürfte sich an den geltenden Mehrheitsverhältnissen nichts ändern. Dass Günes die ÖVP-Fraktion verlässt, aber Gemeinderat bleibt, kommt einigen nicht ungelegen, analysiert ORF-Redakteur Karl Kern.

Osman Günes ist eine schillernde Figur in der Salzburger Kommunalpolitik. Vor viereinhalb Jahren schaffte er den Sprung in den Gemeinderat als SPÖ-Mann. Er war der einzige Stadtpolitiker, der ein Direktmandat erreicht hatte. Vor drei Monaten dann wechselte Günes von der SPÖ zur ÖVP.

Die Folge: die traditionelle rot-grüne Mehrheit im Salzburger Rathaus war dahin, für ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner war das höchst erfreulich. Dass Günes jetzt zwar aus der ÖVP-Fraktion austritt, aber Gemeinderat bleibt, kommt dort nicht ungelegen, obwohl man dabei keinerlei Hintergedanken hege, wie versichert wird.

Wäre Günes allerdings überhaupt aus dem Gemeinderat ausgeschieden - was die NEOS etwa verlangen - dann wären die Mehrheitsverhältnisse ganz plötzlich wieder die alten. Weil für den einstigen Roten Günes nämlich ein SPÖ-Mandatar nachrücken würde. Und damit würde Rot-Grün im Gemeinderat wieder über 21 von 40 Stimmen verfügen und das wäre eine Mehrheit gegen ÖVP-Bürgermeister Preuner.

Links:

• Justiz ermittelt: Günes muss ÖVP-Klub verlassen (salzburg.ORF.at; 10.10.2018)
• SP-Gemeinderat wechselt in ÖVP-Klub (salzburg.ORF.at; 13.7.2018)