380kV: Spannung vor Berufungsverhandlung
Die geplante Starkstromleitung quer durch das Land Salzburg wurde vom Land Salzburg unter der ressortzuständigen Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler (Grüne) in erster Instanz schon genehmigt. Nach einer langen Prüfung hatte das Land die Leitung vor eineinhalb Jahren bewilligt - auch gegen den persönlichen Standpunkt von Rössler.
Mehr als 60 Einsprüche
Die erste Instanz auf Landesebene war bzw. ist nur der Anfang. Viele Gruppen von Gegnern und einige Gemeinden haben mehr als 60 Einsprüche im Behördenverfahren erhoben. Sie wollen weiterhin erbitterten Widerstand leisten, weil die riesige Stromleitung die Landschaftsbilder und die Natur in weiten Teilen Salzburgs zerstöre, die Gesundheit von Anrainern gefährde und gegen den Willen der Bevölkerung durchgezogen werde. So lauten Argumente der Gegner.
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Stromleitung wird neu verhandelt
Für sehr gegensätzliche Reaktionen sorgt die Berufungsverhandlung zur 380kV-Stromautobahn. Ab 17. Juli sind bis zu acht Tage angesetzt.
Neues Verfahren zwischen fünf und acht Tagen
Deshalb verhandelt nun das Bundesverwaltungsgericht in Wien ab 17. Juli neuerlich über die Stromleitung. Mindestens fünf Tage lang soll das gesamte Verfahren neu aufgerollt werden. Es könnte sogar acht Tage dauern und geht vom Bodenschutz über die Elektrotechnik bis hin zum Landschaftsschutz. Unter der vorsitzenden Richterin wird alles noch einmal neu und im Detail debattiert – mit Gegnern, Betreibern bzw. Befürwortern und Gutachtern aus mehreren Fachbereichen.
„Hoffen auf bessere Prüfung als in Salzburg“
Die Gegner der Freileitung freuen sich und erwarten eine genauere und bessere Prüfung als in der Salzburger Landesverwaltung, sagt Franz Köck von der IG Erdkabel, die eine Verlegung der Stromtrasse unter die Erde fordert: „Wir erhoffen uns eine objektive Beurteilung und die Beachtung von Standards, die international mittlerweile üblich sind. Wir hoffen, dass das Projekt dieser grauslichen Freileitung nicht kommt. Jeder Mensch in Salzburg ist davon betroffen.“
Betreiber „freuen“ sich auf Neuverhandlung
Projektbetreiber ist die Austrian Power Grid - eine Tochter des halbstaatlichen Stromkonzerns Verbund. Dort sieht man die Berufungsverhandlung vor dem Höchstgericht anders – nämlich als Routine, die nicht überraschend sei, sagt deren Sprecher Fritz Wöber: „Das ist ein ganz normaler Vorgang, dem wir mit großer Freude entgegensehen, um noch einmal die Wichtigkeit dieses Projekt zeigen zu können.“
Zur Berufungsverhandlung ab 17. Juli in Wien werden alle Seiten anreisen. Ein Urteil dürfte erst Monate später ergehen, gegen Jahresende 2017. Es könnte den Startschuss zum Bau geben - oder das Projekt in der bisherigen Form begraben. Dann käme möglicherweise das zum Schutz der Landschaft von großen Teilen der Bevölkerung geforderte Erdkabel.
Links:
- 380kV-Starkstromleitung: Umweltschutz ‚verliert‘ (salzburg.ORF.at; 18.12.2015)
- 380-kV-Leitung vom Land Salzburg genehmigt (salzburg.ORF.at; 14.12.2015)