Salzburg: 450.000 Euro für Wahlwiederholung

In Salzburgs Gemeinden laufen die Vorbereitungen für die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl bereits auf Hochtouren. Am 4. Dezember soll die Stichwahl ja wiederholt werden. Allein für die Stadt Salzburg betragen die Zusatzkosten dafür rund 450.000 Euro.

Die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Alexander van der Bellen und Norbert Hofer schlägt sich in den Gemeinden ordentlich zu Buche. Alleine die Terminverschiebung von Oktober auf Dezember verursacht der Stadt Salzburg Kosten von über 70.000 Euro, sagt Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ).

„Es gibt zwar eine Zusage des Innenministers, dass die Kommunen die Zusatzkosten vom Innenministerium refundiert bekommen. Aber auch das wird natürlich vom allgemeinen Steuertopf finanziert. Also am Ende des Tages zahlen immer die Bürger drauf“, so Schaden.

„Kleinere Gemeinden haben ein Problem“

Im Salzburger Stadtsenat wurde am Montag der zusätzliche Budgetposten dafür beschlossen. Die Zusatzkosten von 450.000 Euro waren im Jahresbudget nicht vorgesehen. „Keiner wusste, dass die Wahl fast zweimal wiederholt wird. Und gerade die kleineren Gemeinden haben damit wirklich ein Problem, weil der Aufwand sehr hoch ist. Und man muss dazu sagen, dass die Gemeinden aus ihrem Personal oft die Wahlbeisitzer stellen müssen - das ist in der Stadt Salzburg nicht anders“, erklärt Bürgermeister Schaden.

Und nach einem dreiviertel Jahr Wahlkampf wird dann hoffentlich Anfang Dezember ein neuer Bundespräsident feststehen.

Link:

• Hofburgwahl: Gemeinden gegen Zusatzkosten (salzburg.ORF.at; 11.8.2016)