Wundersame Geldvermehrung beim Land?

Das Ergebnis der Budgetklausur der Landesregierung hat bei vielen Beobachtern den Eindruck der wundersamen Geldvermehrung hinterlassen. Lesen Sie dazu nachfolgende Analyse von ORF- Salzburg-Chefredakteur Gerd Schneider.

Erst am Montagmittag hat Kulturreferent Heinrich Schellhorn bekanntgegeben, dass er im kommenden Jahr um 1,2 Millionen Euro mehr für Förderungen und Kultureinrichtungen zur Verfügung haben wird.

Es ist schon klar, dass es auch zur Politik gehört, Schokoladenseiten zu präsentieren. Wer allerdings am Freitag die Ausführungen der Landesregierung beim Thema Budget 2015 verfolgt hat, der musste fast den Eindruck gewinnen, plötzlich in einem finanziellen Schlaraffenland zu leben. Als gebe es nicht auch noch den bitterschokoladeähnlichen Nachgeschmack des Salzburger Finanzskandals.

Plötzliche Wende der zuständigen Politiker

Die selben Politiker, die noch vor wenigen Monaten erzählt haben, dass das Land seit dem Finanzskandal finanziell vor dem Abgrund steht, sprechen plötzlich von einem ausgeglichenen Haushalt zwei Jahre vor Plan und von Schuldenrückzahlungen in der Größenordnung von 100 Millionen Euro.

Ob die Quellen dieses plötzlichen Geldsegens auch tatsächlich das halten, was sie versprechen, wird man erst in ein paar Jahren wissen - etwa, wenn man sich die Entwicklung im Wohnbau ansehen wird auf den Ausläufern des Salzburger Schuldenbergs. Der ist ja bekanntlich noch immer zwei Milliarden Euro hoch. Aber, wie hat es ein Regierungsmitglied einmal treffend formuliert: Regieren ohne Geld ist eben nur bedingt lustig.

Links:

• Opposition bezweifelt „schwarze Null“ (salzburg.ORF.at; 20.10.14)
• Land will schon 2015 „schwarze Null“ (salzburg.ORF.at; 17.10.14)
• Weiter Aufräumen bei Landesfinanzen (salzburg.ORF.at; 25.6.14)
• Verkauf der Wohnbaudarlehen abgesagt (salzburg.ORF.at; 20.6.14)
• Landesbudget: Alle müssen sparen (salzburg.ORF.at; 14.6.14)