Verleumdung? Ermittlungen gegen Richter

Im Mammut-Finanzstrafverfahren gegen einen Salzburger Baumeister wird jetzt gegen einen der zuständigen Richter ermittelt. Der Verdacht der Verleumdung steht im Raum, das Opfer soll der Baumeister sein.

In einer Benachrichtigung der Staatsanwaltschaft Salzburg an den Seekirchner (Flachgau) Baumeister Markus Voglreiter heißt es, dass gegen einen seiner Richter ein Verfahren eingeleitet worden sei - wegen des Verdachts der Verleumdung Voglreiters.

Aussage in E-Mail der Anlass

Dieser Jurist war zuletzt für den Steuerhinterziehungsfall Voglreiter als Strafrichter zuständig. Er soll eine E-Mail an eine Glasfirma geschrieben haben - mit der Behauptung, Voglreiter habe im Prozess gesagt, diese Firma habe sich schwarz bezahlen lassen. Die Glasfirma fiel aus allen Wolken und zeigte Voglreiter an. Doch der hatte dies nachweislich nie gesagt. Die Anzeige gegen Voglreiter wurde somit fallengelassen.

Dafür wurde ein Verfahren gegen den Richter eingeleitet. Dieser gab den Fall Voglreiter inzwischen ab - ebenso wie sechs andere Richter zuvor. Der Finanzstrafprozess gegen ihn solle offenbar bewusst gelenkt werden, sagt der angeklagte Baumeister. Sein Prozess wegen angeblicher Steuerhinterziehung über 1,3 Millionen Euro dauert schon dreieinhalb Jahre. Die Staatsanwaltschaft sagt, sie wolle die Vorwürfe gegen den Richter prüfen.

Links:

• Prozess: Sieben Jahre und keine Ende (salzburg.ORF.at; 9.1.2014)
• Neue Runde in Voglreiters Steuerprozess (salzburg.ORF.at; 19.3.2013)