Schaden verzichtet auf SPÖ-Parteiämter

Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden verzichtet auf alle Parteifunktionen in der SPÖ. Das wurde Freitag bekannt. Er sieht „Sand im Getriebe“ der Partei. Schaden will sich im März 2014 der Wiederwahl als Bürgermeister stellen und auf diese Aufgabe konzentrieren.

Der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) hat Freitagnachmittag präzisiert, dass er seine Funktionen für die Landes-SPÖ nicht zurückgelegt, sondern beim vergangenen Landesparteitag am 5. Oktober nicht mehr für diese Parteiämter kandidiert habe. Die Entscheidung dazu sei schon im Frühjahr gereift. An seiner aktuellen Kritik an der Landes-SPÖ ändere das freilich nichts.

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Schaden ist auch nicht - wie berichtet - amtierender Präsident des Städtebundes - diese Rolle kommt derzeit dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl zu -, sondern Vizepräsident. Als Grund für seine politischen Schritte innerhalb der SPÖ nannte er im ORF-Salzburg-Interview „einige gravierende inhaltliche Probleme“. Schaden hatte sich ja immer wieder mit Wortmeldungen gegen die offizielle Parteilinie gestellt.

Ärger über „Fundamentalopposition“

Die aktuelle Diskussion über den neuen Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl, der jetzt auch ein Gehalt von der Partei will, habe bei seiner Entscheidung keine Rolle gespielt, betonte Schaden: „Die Entscheidung ist schon vorher gefallen. Ich verhehle nicht, dass ich diese Gehaltsdiskussion sehr kritisch sehe und sicher nicht gut für die Partei. Es geht aber um Dinge, wie in den letzten Wochen im Landtag, wenn plötzlich die Tauerngasleitung als ‚Spekulantenpartie‘ bezeichnet wird. Da geht’s um Versorgungssicherheit, zum Beispiel für das Heizkraftwerk Mitte. Da hängen 30.000 Haushalte in der Stadt dran. Und die Leute haben offensichtlich vergessen, dass für zwei Jahren im Winter Russland der Ukraine das Gas abgedreht hat.“

„Ich habe schön langsam das Gefühl, es wird eine Fundamentalopposition gemacht“, betonte Schaden. „Das mag in den Augen mancher logisch erscheinen, nur Sinn macht es auf die Dauer keinen.“

Schaden sieht „langen Erholungsprozess“ für SPÖ

Schaden ist derzeit im Wahlkampf - er will schließlich im März 2014 als Bürgermeister wiedergewählt werden. Die Frage, ob seine Partei ihm dabei derzeit eher schade, antwortete der Bürgermeister so: „Der Landespartei muss bewusst sein, dass die Landeshauptstadt nicht eine beliebige Größe ist. Und ich hoffe, es wird ihr bewusst.“

„Ich glaube nicht, dass es die SPÖ zerbröselt“, ergänzte Schaden. „Es gibt zum Glück nach wie vor eine Basis - auch in den Gemeinden, auch wenn wir dort quer durchs Land nicht die erste Rolle spielen. Aber ich glaube, es wird ein langer Erholungsprozess.“

Links:

• SPÖ: Ärger über „Heckenschützen“ (salzburg.ORF.at, 17.10.2013)
• Walter Steidl will Gehalt von der SPÖ (salzburg.ORF.at, 16.10.2013)
• Abschied von Burgstaller auf Parteitag (salzburg.ORF.at, 5.10.2013)