ÖGB: „Deutsche Bahn illegal unterwegs“

Die Deutsche Bahn AG (DB) missachte EU-Sicherheitsnormen und gefährde auch Personal und Passagiere aus Österreich. Das kritisiert die Gewerkschaft vida. Die staatliche Eisenbahnbehörde Deutschlands bestätige, dass EU-Recht gebrochen werde, so vida.

Die österreichische Gewerkschaft vida - eine Teilorganisation des ÖGB - wendet sich jetzt an die EU-Kommission und verlangt, der Deutschen Bahn die Lizenz zu entziehen. Die Deutsche Bahn AG will zu den Vorwürfen nicht Stellung nehmen. Es waren die Zugausfälle in der deutschen Stadt Mainz im August, die die österreichischen Gewerkschafter stutzig gemacht jaben.

Klage auf Entzug der Lizenz

Wenn es ein so großes Unternehmen wie die Deutsche Bahn AG nicht schaffe, einen Engpass bei Fahrdienstleitern in einem mittelgroßen Bahnhof auszugleichen, dann müsse vieles im Argen liegen. Das sagt Roman Hebenstreit, Vorsitzender der Gewerkschaft vida.

Täglich fahren rund 300 österreichische Lokfüher und Zugbegleiter auf deutschen Bahnstrecken - vor allem zwischen Salzburg und Kufstein: „Wenn in den Medien unwidersprochen davon die Rede ist, dass in den Stellwerken und bei Fahrdienstleitern Personalmangel besteht, dann steigt automatisch das Risiko. Weil die Kollegen dort dann besonders belastet sind. Dadurch steigt das Risiko für Fehler, und das ist im Eisenbahnbetrieb eine große Gefahr.“

„Kostenvorteil in hart umkämpftem Markt“

Die Deutsche Bahn AG habe die EU-weit geltenden Sicherheitsauflagen nicht erfüllt und zu wenig Personal beschäftigt, ergänzt Gewerkschafter Hebenstreit.

Damit habe sie auch einen Kostenvorteil auf dem umkämpften Markt: „Hier tritt eine Bahn auf dem Markt auf, die ganz klar europäischen Recht bricht. Es gibt nach diesen Rechtsnormen die Verpflichtung, ausreichend Personal zu haben und genügend Personal auszubilden und zu qualifizieren. Wer sich daran nicht hält, bricht europäisches Eisenbahnrecht. Und das führt so weit, dass ihm dann die Lizenz zu entziehen ist.“

Deutsche Bahnbehörde bestätigt Verdacht

Vor kurzem habe die Gewerkschaft ihre Befürchtungen auch von amtlicher Seite bestätigt bekommen, sagt Hebenstreit: „Die Deutsche Bahn AG haben wir direkt bei der Eisenbahnbehörde in Deutschland angezeigt. Die Behörde hat uns bereits Recht gegeben, dass die Deutsche Bahn europäisches Recht gebrochen hat.“

Ein Sprecher der Deutschen Bahn AG sagte dazu auf Anfrage des ORF, er kenne die Vorwürfe nicht und könne daher nichts dazu sagen.