Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen GR Günes

Nach einem umstrittenen Facebook-Posting fordert der NEOS-Klubobmann im Salzburger Gemeinderat Andreas Hertl den Rücktritt des parteifreien Gemeinderats Osman Günes. Dieser hätte einen rechtsextremen türkischen Politiker verherrlicht. Günes weist den Vorwurf zurück.

Das Video auf Günes’ Facebook-Seite zeigt Bilder des verstorbenen türkischen Politikers Muhsin Yazıcıoglu. Der war Vorsitzender der türkischen Partei der Großen Einheit, die als islamisch-rechtsextrem gilt. Das Video ist unterlegt mit einem Lied dessen Text Yazicioglu eindeutig verherrlicht, sagt der Salzburger NEOS-Klubobmann Hertl und verlangt Günes’ Rücktritt. „Angetreten ist er als Roter. Dann hat er zur ÖVP gewechselt, jetzt ist er parteifrei und heute sympathisiert er offenkundig mit dem Facebook-Posting mit einem türkischen Nationalisten, der stark rassistische Tendenzen aufgewiesen hat. Das ist uns jetzt auch zu bunt geworden“, sagt Hertl.

Dass es sich in dem Video um die Verherrlichung eines rechtsextremen türkischen Politikers handle, bestreitet Günes. „Der Herr Muhsin Yazıcıoglu war kein Rechtsextremer. Ich habe ihn auch persönlich gekannt. Die Familie kommt ab und zu nach Österreich und wir haben Kontakt“, sagt Günes. Hier werde österreichische bzw. Salzburger Politik vermischt, kritisiert er den Angriff des NEOS. Er stehe jedenfalls zu seinem Posting und werde keinesfalls zurücktreten, sagt Günes.

Links:

• Prozess gegen Gemeinderat Günes verschoben (salzburg.ORF.at; 12.12.2018)
• Justiz ermittelt: Günes muss ÖVP-Klub verlassen (salzburg.ORF.at; 10.10.2018)
• SP-Gemeinderat wechselt in ÖVP-Klub (salzburg.ORF.at, 13.7.2018)