SPÖ-Landeschef Steidl: „Interne Gegner Kerns sind schuld“

An der aktuellen Debatte um SPÖ-Bundesparteichef Christian Kern seien parteiinterne Gegner Kerns schuld, die bösartige Gerüchte gestreut hätten. So reagiert Walter Steidl, Salzburger SPÖ-Landesparteichef und Klubchef im Landtag.

Kern sei weiterhin ein hervorragender Politiker für die SPÖ und ein „toller Kandidat“ für die EU-Wahl, so Steidl. Er stehe nun völlig zu Unrecht in der Kritik. Die Pläne des Bundesparteichefs, auf die europäische Ebene wechseln zu wollen, seien von Gegnern innerhalb der Partei nun viel zu früh torpediert worden - mit dem falschen Gerücht, Kern ziehe sich komplett zurück. Damit will man ihm schaden, sagt der Salzburger Sozialdemokrat.

„Indiskretion aus der eigenen Partei“

Steidl ist derzeit in der Bundesparteizentrale in Wien bei Beratungen. Nach einer Schrecksekunde am Dienstag habe er die Fassung nun wieder gefunden, so der Salzburger Landesparteichef im Gespräch mit dem ORF Salzburg am Mittwochnachmittag. Sein Unmut richte sich überhaupt nicht gegen Christian Kern. Nur durch Indiskretion in den eigenen SPÖ-Reihen sei die Partei nun in eine solche Dynamik gekommen: „Wo wir dann versuchten mussten, wieder alles einzufangen.“

„Bösartige Gerüchte von einigen“

Was sagt Steidl zur Kritik von einfachen SPÖ-Parteimitgliedern und roten Politikern, die seit Dienstagabend sehr großen Unmut über diese Entwicklung geäußert haben? Er verstehe das, so Steidl: „Ich teile auch diesen Unmut. Das wurde aber nicht durch Christian Kern verursacht. Es gibt halt einige in unserer Partei, die durch Bösartigkeit immer wieder versuchen, Persönlichkeiten in den eigenen Reihen zu diskreditieren oder anzupatzen.“

Interview

Steidl im Gespräch mit ORF-Redakteur Gerald Lehner. Der Salzburger Landesparteichef betont, Christian Kern sei weiter in der SPÖ als Spitzenpolitiker unumstritten und eine tolle Chance für die EU-Politik insgesamt:

„Kern ist starke Ansage für EU“

Ungeachtet dessen hätten die Landesparteichefs und andere SPÖ-Führungskräfte in Wien nun die Entscheidung getroffen, dass Kerns Kandidatur für das EU-Parlament fix sei: „Es ist eine starke Ansage, wenn Christian Kern mit seinen Talenten und Kompetenzen diese Aufgabe übernimmt. Für den Parteivorsitz werden wir in den nächsten Tagen und Wochen die nötigen Entscheidungen treffen.“

Steidl sagt, er sei mit seinem Bundesparteichef nach wie vor voll zufrieden: „Das geht der ganzen SPÖ so. Der Dienstag war aber sicher kein wunderprächtiger Tag, was die Kommunikationskultur betrifft. Es war kein Lehrbeispiel, wie man das machen muss.“

„Nun müssen wir das Beste daraus machen“

Kern habe seine Pläne viel später bekanntgeben wollen, so Steidl: „Es wurden über Medienkanäle aber andere Informationen gestreut. So haben wir am Dienstagabend versucht, öffentlich dem Ganzen wieder die richtige Richtung zu geben. Es ist insgesamt und parteiintern nicht sehr gut gelaufen. Ich hätte mir das auch anders gewünscht. Nun geht es darum, das Beste daraus zu machen.“

Der Plan, dass Kern auf die EU-Ebene wechseln wolle und solle, hätte in Wien eigentlich erst gemeinsam besprochen werden sollen, so Steidl. Auf die Frage, ob diese Absicht politisch nun gezielt „abgestochen“ hätte werden sollen, signalisierte Steidl dem ORF, das treffe wohl zu. Ein interner Diskussionsprozess zu diesem Thema wäre in der Partei erst für die nächsten Wochen geplant gewesen.

Wer soll nun nachfolgen?

Es gebe viele andere Funktionäre in der SPÖ, die die Bundespartei in der Oppositionsrolle nun bestens führen könnten, sagt der Salzburger. Warum will Kern gehen? Die Scharmützel mit ÖVP und FPÖ im Nationalrat seien „nicht unbedingt sein Ding“ gewesen“, auf der europäischen Ebene sei Kern mit seinen Talenten und Erfahrungen künftig bestens aufgehoben, sagt Steidl. Er selbst bereue es überhaupt nicht, den Wiener gegen den Vorgänger Faymann so stark auf seinem Weg zum Bundesparteichef und Regierungschef unterstützt zu haben: „Christian Kern ist nach wie vor hoch angesehen. Er wird der SPÖ, so hoffe ich, auf einer anderen Ebene weiterhin erhalten bleiben“, sagt Steidl.

Gerald Lehner, salzburg.ORF.at