Stöckl gegen Vereinheitlichung im Spitalsgesetz

ÖVP-Gesundheitsreferent Christian Stöckl kritisiert die Vereinheitlichung der Spitalsgesetzgebung. Reformminister Josef Moser kündigte diese Zentralisierung an. Stöckl fordert stattdessen, die Ärztearbeitszeitregelung zurück zu nehmen.

Im Herbst will ÖVP-Reformminister Josef Moser einen neuen Anlauf zur Vereinheitlichung der Spitalsgesetzgebung nehmen und dabei eine Kompetenzbereinigung zwischen Bund und Ländern durchsetzen. Konkret möchte er jene Bereiche klar zuordnen in denen der Bund bisher Grundsatzgesetze erlässt und die Länder dann per Ausführungsgesetzen für die konkrete Gestaltung zuständig sind. Das ist etwa im Spitalsbereich so.

Stöckl: Zentralisierung ist Feind von kleinen Spitälern

Moser möchte ab Herbst nach dem Motto „Weg von zehn Gesetzen hin zu einem Gesetz“ eine Vereinheitlichung. ÖVP-Gesundheitsreferent Christian Stöckl erfuhr davon aus den Medien und zeigte sich nicht begeistert. Für ihn ist ein Zentralisierungsplan gleichzeitig eine Kampfansage an die kleinen Spitäler. „Da darf man sich nicht blenden lassen. Natürlich gebe es gewisse Vorteile, wenn alles von Wien aus dirigiert wird. Wenn bei den Krankenhäusern alles zentralisiert wird, dann besteht die große Gefahr, dass es noch schwieriger wird die kleinen Spitäler aufrecht zu erhalten“, sagte ÖVP-Gesundheitsreferent Christian Stöckl.

Stöckl will Rücknahme von Ärztearbeitszeitregelung

Statt große Reformen mit ungewissem Ausgang anzugehen, forderte Stöckl den Reformminister auf, sich um die bereits zugesagte Rücknahme der Ärztearbeitszeitregelung zu kümmern. „In diese Richtung hat die Fachministerin Hartinger-Klein schon ihre Unterstützung zugesagt, aber von Minister Moser, der für diese überschießenden Regelungen zuständig ist, haben wir leider noch nichts gehört, obwohl er angekündigt hat, dass er sie zurücknehmen will“, kritisierte Stöckl.