Stadt Salzburg: Bis 30 Scheinehen jährlich

Am Dienstag wurde in Salzburg ein Fall einer mutmaßlichen Scheinehe zwischen einer Rumänin und einem Serben bekannt. Kein Einzelfall, denn die Fremdenbehörde der Stadt befasst sich jährlich mit bis zu 30 Scheinehe-Verdachtsfällen.

Grund für die am Dienstag bekannt gewordene mutmaßliche Scheinehe soll der Erhalt einer Aufenthaltserlaubnis für den Serben gewesen sein - mehr dazu unter Polizei deckt Scheinehe in Salzburg auf (salzburg.ORF.at; 13.2.2018). Laut Michael Haybäck von der Fremdenbehörde der Stadt Salzburg ist genau das - der Versuch die Bestimmungen des Fremdenrechtes zu umgehen, um so einen Aufenthaltstitel zu erhalten - einer der häufigsten Gründe, warum eine Scheinehe eingegangen wird.

Und je strenger die Einwanderungsbestimmungen werden, desto mehr Verdachtsfälle von Scheinehen gibt es, das zeigen die Erfahrungen von Michael Haybäck. „Aber sie halten sich trotzdem in einem sehr konstanten Bereich, also eine überdimensionale Steigerung war in den letzten Jahren nicht zu erkennen“, schildert Haybäck die Entwicklungen.

Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren Haft

Trotzdem handle es sich bei den jährlich etwa 30 Scheinehe-Verdachtsfällen in der Stadt Salzburg um keine Kavaliersdelikte. Die mutmaßlichen Täter müssten mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe rechnen, so Haybäck. „Wer gewerbsmäßig Ehen oder eingetragene Partnerschaften vermittelt oder unterstützt, der muss mit einer wesentlich strengeren Strafe von bis zu drei Jahren rechnen, also da greift der Gesetzgeber entsprechend drakonisch ein“, so Haybäck.