Bund schenkt Festung dem Land Salzburg
Neben der Festung und der Neuen Residenz wechseln auch noch andere, kleinere Immobilien in der Salzburger Innenstadt den Besitzer: die Mariensäule auf dem Domplatz, der Residenzbrunnen auf dem Residenzplatz und die beiden Pferdeschwemmen auf dem Kapitelplatz und dem Herbert-von-Karajan-Platz. Dazu kommen noch einige Einrichtungsgegenstände der Alten Residenz.
Der Gesamtwert der sechs geschenkten Liegenschaften beträgt rund 36 Millionen Euro. Der Grundstückswert wurde mit rund 6,67 Millionen Euro beziffert, der Gebäudewert mit rund 29,83 Millionen Euro.
200-Jahr-Jubiläum Salzburg bei Österreich als Anlass
Die Übergabe erfolge jetzt im Rahmen des 2016 begangenen Jubiläums „200 Jahre Salzburg bei Österreich“, begründete Drozda den Schritt. Die Bundesregierung habe das Vorhaben bereits abgesegnet. Fixiert wird die Übertragung allerdings erst durch einen Parlamentsbeschluss im kommenden Jahr. Drozda erklärte, dass der Bund in den vergangenen Jahren rund sechs Millionen Euro in die Instandhaltung der historischen Gebäude investieren musste. Der Bund wird aber noch für die Hangsicherung an der Festung in den kommenden vier Jahren aufkommen.
Für Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ist der Übergabebeschluss ein Erfolg: Es sei erfreulich, dass symbolisch so wichtige Gebäude wie die Festung jetzt dem Land Salzburg gehören sollen, hieß es aus Haslauers Büro. Voraussichtlich im kommenden Jahr sollen auch noch zahlreiche Kulturgegenstände und Kunstwerke vom Bund auf das Land Salzburg übertragen werden. Die Verhandlungen über einige hundert Stücke seien „konstruktiv“, aber noch nicht abgeschlossen.
Langer Streit um Vermögen des Ex-Fürsterzbistums
Beendet sei die Auseinandersetzung um das Vermögen des ehemaligen Fürsterzbistums Salzburg mit den jetzt geplanten Übergaben aber nicht, betonte das Büro von LH Haslauer: Das Land fordert ja seit 2002 eine Übergabe von rund 160 Immobilien, dazu noch von 207.000 Hektar Flächen der Bundesforste und von historischen Dokumenten wie etwa der Markterhebungsurkunde der Stadt Salzburg aus dem Jahr 996. Diese Vermögenswerte des ehemaligen Fürsterzbistums Salzburg wurden seit Ende der Donaumonarchie nie zwischen Bund und Land aufgeteilt. Das Land Salzburg klagte eine solche Aufteilung aber 2001 erfolgreich beim Verfassungsgerichtshof ein.
Links:
- Hohensalzburg wird saniert (salzburg.ORF.at; 3.9.2015)
- Kaum Interesse an Sehenswürdigkeiten (salzburg.ORF.at; 23.6.2015)