Politiker: Keine Nulllohnrunde in Salzburg

In der Salzburger Landespolitik wird es 2018 keine Nulllohnrunde geben. Das betont die Landesregierung. In acht der vergangenen neun Jahre seien die Bezüge nicht gestiegen, so Grünen-Klubobmann Cyriak Schwaighofer.

Die Politikerbezüge in Salzburg steigen im kommenden Jahr um eineinhalb Prozent. Das sei jener Wert, den der Rechnungshof vorgeschlagen habe, hieß es Dienstagnachmittag auf ORF-Anfrage im Büro von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP). Eine Nulllohnrunde, wie von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz gefordert und von allen Parteien im Parlament unterstützt, ist für Salzburg kein Thema.

LH-Büro: Anpassung gerechtfertigt

Nach mehreren Jahren mit Nulllohnrunden sei in Salzburg nun wieder eine Anpassung gerechtfertigt. Die Gehaltserhöhung sei im Landeshaushalt auch bereits budgetiert, heißt es dazu aus dem Büro von Haslauer. Auch Koalitionspartner Schwaighofer sieht das ähnlich: „Wir gehören mit Kärnten und dem Burgenland zu jenen Abgeordneten mit den geringsten Bezügen. Sosehr wir das Sparen befürworten und die Politik den Rotstift zuallererst bei sich selber ansetzt, sollten wir uns vor einem gegenseitigen Wettlauf nach unten hüten. Die demokratisch gewählten Parlamente sollten uns auch hinsichtlich Ausstattung und Bezügen etwas wert sein“.

Ähnlich wie die Salzburger sieht das auch die Vorarlberger Landesregierung: Auch hier werden die Bezüge 2018 um die vom Rechnungshof empfohlenen 1,5 Prozent erhöht - mehr dazu in Politik: Vorarlberg will keine Nulllohnrunde (vorarlberg.ORF.at, 5.12.2017)

Link:

• Politikerbezüge: Alle im Parlament für Nulllohnrunde (news.ORF.at; 6.12.2017)