Markenfarben: Red Bull bei EU-Gericht gescheitert

Der Salzburger Getränkehersteller Red Bull ist Donnerstag mit einer Nichtigkeitsklage vor dem EU-Gericht in erster Instanz gescheitert. Es geht um die Farbkombination von Blau und Silber als Unionsmarke für Energy Drinks.

Gegen die Marke hatte die polnische Firma Optimum Mark beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) Einspruch erhoben. Das EU-Amt hatte die Farbkombination 2013 als Marke für nichtig erklärt, 2014 wurde die Entscheidung bestätigt.

Die Begründung lautete, dass die beiden Farbmarken nicht hinreichend präzise und einheitlich seien, denn sie ließen verschiedenste Kombinationen der beiden Farben zu, die einen ganz unterschiedlichen Gesamteindruck vermittelten.

Noch Berufung beim EuGH möglich

Red Bull hat diese Nichtigerklärungen vor dem Gericht der Europäischen Union angefochten. Der Salzburger Getränkehersteller kann vor dem Europäischen Gerichtshof noch ein Rechtsmittel einlegen.

Links:

• Red-Bull-Marketingkosten drücken Gewinn (salzburg.ORF.at; 3.10.2017)
• Bald Bittergetränke von Red Bull (salzburg.ORF.at; 16.5.2017)