SPÖ-Parteitag: Steidl klar im Amt bestätigt

Knapp eine Woche vor der Nationalratswahl gab sich die SPÖ beim Salzburger Landesparteitag trotz schlechter Umfragewerte betont zuversichtlich: Christian Kern werde wieder Kanzler. Salzburgs SPÖ-Chef Walter Steidl wurde klar im Amt bestätigt.

Gut eine Woche vor der Nationalratswahl ist die SPÖ wegen der Facebook-Affäre rund um den Polit-Berater Tal Silberstein in Turbulenzen. Diese beschäftigte auch die SPÖ-Funktionäre, die zum Landesparteitag ins Terminal 2 des Salzburger Flughafens kamen - auch wenn statt der erwarteten 700 Funktionäre nur 500 kamen und im Saal deshalb zahlreiche Sitzplätze leer blieben. Die Anhänger sollen noch einmal eingeschworen werden auf die letzte Woche vor der Nationalratswahl, heißt es bei der SPÖ.

Doskozil kritisiert „Tiefpunkt“ im Wahlkampfstil

Hauptredner war Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. Und der verbreitete trotz der schlechten Umfragewerte für die Bundespartei am Samstag im Interview Zuversicht. Auch 1995 und 2006 hätten die Umfragewerte vor der Wahl schlecht ausgehen - trotzdem sei die SPÖ damals als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen.

„Umfragen gewinnen keine Wahlen, sondern Programme und politische Parteien“, so Doskozil. „Und in dieser letzten Phase des Wahlkampfs ist sicherlich von Bedeutung, dass die Sozialdemokratie ihre Inhalte auf den Tisch legt, warum es wichtig ist, Sozialdemokratie zu wählen und warum es wichtig ist, dass Sozialdemokratie auch in der Regierung vertreten ist.“ Und hier sei Sicherheit - sowohl die soziale Absicherung als auch die Sicherheit im Land - ein Hauptthema, so Doskozil.

Die Schlammschlacht der vergangenen Tage ist für Doskozil „keine Art, Wahlkampf zu führen. Das ist ein Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung. Man muss seine Positionen hart und klar darlegen - aber irgendwo sind Grenzen. Und ich glaube, dass diese Grenzen mittlerweile überschritten sind.“

Steidl: „Unterstützung für Kern ungebrochen“

Bundeskanzler Christian Kern schickte eine Videobotschaft. Ihn verbindet einiges mit dem Salzburger Landesparteichef Walter Steidl: Steidl hatte vor eineinhalb Jahren Kerns Machtübernahme in der SPÖ maßgeblich vorangetrieben. Und auch am Samstag stellte sich Steidl klar hinter den Kanzler: „Ich nehme das so war, dass aus allen Bundesländern die Unterstützung gegenüber Christian Kern ungebrochen ist. Und ich werde auch dafür kämpfen, dass Christian Kern auch noch nach der Wahl an der Spitze der SPÖ stehen - und auch Bundeskanzler bleiben wird.“

In Bezug auf mögliche Koalitionen nach dem Wahltag sprach sich Doskozil dafür aus, dass die SPÖ mit allen dafür in Frage kommenden Parteien über eine Regierungsbeteiligung sprechen sollte. Steidl schloss auch eine neuerliche Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP nicht aus: „Wenn es notwendig ist, im Interesse des Landes zusammenzuarbeiten, dann wird das auch gelingen.“

Steidl mit 99,4 Prozent im Amt bestätigt

Im Zentrum des Parteitags stand die Kandidatenliste für die Salzburger Landtagswahl im Frühjahr 2018. Walter Steidl tritt neuerlich auf Position eins an. Seine Wiederwahl fiel mit 99,4 Prozent der Stimmen extrem deutlich aus - allerdings gab es keinen Gegenkandidaten. Steidl war sich sicher, „dass der Parteitag in all seinen Wahlgängen eine Geschlossenheit und Entschlossenheit demonstriert.“

Neben Steidl bilden Gewerkschafter Gerald Forcher und die Eugendorfer (Flachgau) Gemeindevertreterin und Molekularbiologin Stefanie Mösl das SPÖ-Spitzentrio im Landtags-Wahlkampf.

Links:

• Steidl fordert Rücktritt von Kurz (salzburg.ORF.at; 6.10.2017)
• Ex-Bürgermeister geht gleich in Pension (salzburg.ORF.at; 5.10.2017)
• Steidl: „Kein Dirty Campaigning in Salzburg“ (salzburg.ORF.at; 2.10.2017)