Haslauer geht von Kurz als ÖVP-Chef aus
Haslauer sprach sich gegenüber dem ORF am Rand des Landeshauptleutetreffens in Alpbach für Neuwahlen aus. Für ihn stellt sich die Frage: „Kann sich Österreich noch ein Jahr Wahlkampf leisten - in einer Regierung, die mehr streitet als zusammenarbeitet? Die Bevölkerung hat einen Anspruch darauf, dass klare Verhältnisse geschaffen werden und dass ein echter Neustart mit einem Votum der Bevölkerung stattfindet.“ Er persönlich empfinde es als „Befreiung von diesem etwas traurige Schauspiel, das sich in der Bundesregierung mit diesem Streit, mit diesen Gegenpositionen auflöst.“
APA/Herbert Pfarrhofer
Eine Neuwahl mit Kurz an der ÖVP-Spitze soll einen „Neustart“ bringen, sagt Haslauer
Mehr Durchgriff für Kurz „im Detail diskutieren“
Haslauer erwartet, dass Kurz jetzt die ÖVP-Führung übernimmt: „Das hat die höchste Wahrscheinlichkeit für sich.“ Der Landeshauptmann geht auch davon aus, dass Kurz bei einer Nationalratswahl der ÖVP-Spitzenkandidat wird.
Die Forderung von Kurz, mehr Kompetenzen und Handlungsfreiheit als ÖVP-Bundesobmann zu bekommen, kommentiert Haslauer so: „Das werden wir im Detail diskutieren, was er sich hier genau vorstellt. Ich glaube, das ist nicht so schwierig - und wird ein bisschen hochgespielt. Im Grund genommen geht’s darum, dass er sich ein Team aussuchen kann, das - falls eine Regierungsbeteiligung kommt - von ihm geführt wird. Das kann nur ein Team der besten Köpfe und geeignetsten Leute sein.“
„Ziemliche Zuspitzung“ im Wahlkampf erwartet
Der Wahlkampf „wird eine ziemliche Zuspitzung werden“, erwartet Haslauer. „Mir wär’s ein wirkliches Anliegen, dass man ein bisschen ein Niveau beibehält in diesem Wahlkampf und nicht allzusehr in die Schmutzkiste greift. Das täte uns allen gut.“
SPÖ: „Leute wollen, dass gearbeitet wird“
Salzburgs SPÖ sieht hingegen die ÖVP vor einer „inneren Zerreißprobe“. Kurz habe nämlich den konstruktiven Kräften in der Partei „den Kampf angesagt“, so Parteivorsitzender Walter Steidl. Mit Neuwahlen hat Salzburgs SPÖ-Chef wenig Freude: „Niemand fürchtet Neuwahlen, doch sie verhindern zu diesem Zeitpunkt wichtige politische Maßnahmen, die von der Bundesregierung im Jänner auch mit der Unterschrift von Kurz beschlossen wurden. Die Leute wollen, dass gearbeitet wird und keinen Wahlkampf.“
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Bald Neuwahl für den Nationalrat?
ORF-Redakteur Tobias Pötzelsberger hat sich bei Salzburger Politikern erkundigt, wie diese auf die Ansage von Sebastian Kurz reagieren.
Link:
- Kurz will ÖVP nur mit Neuwahl (news.ORF.at; 12.5.2017)