Nachbarn streiten: Bezirksgerichte überlastet

Bezirksgerichte sind oft mit Streitereien überlastet, die zwischen Nachbarn oder Streithähnen im Straßenverkehr ausgetragen werden. Manches ist auch strafrechtlich relevant. Oft eskalieren die Dinge so, dass die Justiz eingreifen muss.

Weit über Salzburgs Grenzen hinaus bekannt wurde „der pfeifende Bauer von Anif“ vor 25 Jahren. Bei allen Arbeiten auf dem Feld oder im Stall pfiff er nahezu ununterbrochen den Schneewalzer. Nachbarn empörten sich und sammelten Unterschriften gegen die Pfeiferei. Von einer Klage samt Lärmmessung wurde dann letztlich abgesehen.

Riesenwut oft wegen Kleinigkeiten

Zehn Jahre später klagte ein Zahnarzt-Ehepaar im Salzburger Stadtteil Aigen gegen einen benachbarten Kindergarten. Der verursache zu viel Lärm, hieß es. Nach fünf Jahren Rechtsstreit und einer Lärmmessung zogen die beiden Ärzte ihre Klage zurück und gaben dort ihren Wohnsitz auf. Viele Streitereien und Gerichtsverfahren zwischen Nachbarn gibt es auch wegen um- und angesägter Bäume. Neben zivilrechtlichen Fragen handelt es sich immer öfter auch um Tatbestände, die strafrechtlich geklärt werden müssen.

Zehn Prozent der Klagen führen zu Prozessen

Allein im Vorjahr landen beim Bezirksgericht in der Stadt Salzburg 12.423 zivilrechtliche Klagen. Die meisten enden letztlich nicht vor einem Richter. 1.400 Mal kam es aber tatsächlich zu Prozessen. In den Jahren zuvor seien die Zahlen ähnlich gewesen, sagt Thomas Wegleiter, Sprecher des Bezirksgerichtes Salzburg: „Ein Großteil dieser Fälle erledigt sich durch so genannte Zahlungsbefehle. Diese ergehen bei Einklagen von kleineren Geldbeträgen vom Gericht automatisch – nach Prüfung der Sachverhalte. Wenn diese Zahlungsbefehle nicht beeinsprucht werden, dann sind sie rechtskräftig. Dadurch wird ein Großteil der Fälle schon im Vorfeld von gerichtlichen Auseinandersetzungen erledigt.“

Wohnen, Straßenverkehr mit viel Streitpotenzial

Klagen werden häufig auch wegen Konflikten in Wohnsiedlungen eingereicht. Unordnung, Müll oder Verstöße gegen Hausordnungen sind oft die Ursachen. Vor Gericht landen aber auch andere zivilrechtliche Fälle, so Wegleiter: „Bei Mietrechtsstreitigkeiten stehen sich oft Personen gegenüber, die ein emotionales Konfliktverhältnis austragen.“

Daneben gibt es bei Bezirksgerichten noch sehr viele Verfahren wegen Konflikten im Straßenverkehr.