Mönchsberg: Umweltanwalt will Garagenbau verhindern

Das Tauziehen um die Mönchsberggarage in der Stadt Salzburg geht weiter. Nun startet die Landesumweltanwaltschaft (LUA) einen neuen Versuch, das Projekt zu verhindern. Der Stollen für die künftige Baustelle gefährde die Umwelt, so die LUA.

Der Salzburger Landesumweltanwalt Wolfgang Wiener fordert nun eine eigene Umweltprüfung für den geplanten Baustollen. Dessen Verlauf ist in den Plänen verändert worden - weil einer der privaten Grundstückseigentümer beim Krauthügel seine Zustimmung verweigert hat.

Wasser im Almkanal gefährdet?

Der Stollen für die Erschließung der Baustelle muss deshalb anders geführt werden - und genau das würde nicht nur die historischen Stadtmauern gefährden sondern auch den unterirdischen Almkanal, argumentiert Wiener. Diese Auswirkungen seien vom Land noch nicht geprüft worden, weshalb er jetzt noch einmal eine Umweltverträglichkeitsprüfung fordere.

Reaktion der Betreibergesellschaft

Die Salzburger Parkgaragengesellschaft reagiert als Betreiber des Projektes gelassen. Rechtsgutachten hätten bestätigt, dass die Änderung des Baustollens keine Auswirkungen auf das Gesamtverfahren hätte, sagt Geschäftsführer Alfred Denk. Außerdem würden die Auflagen zum Schutz von Alm und Stadtmauer ohnehin eingehalten.

Erster Versuch der LUA gescheitert

Vor zwei Jahren ist der Landesumweltanwalt bei der Frage gescheitert, ob für das Gesamtprojekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig wäre. Diese Frage hat dann das Land Salzburg klar beantwortet. Die Erweiterung der Mönchsberggarage brauche keine derartige Prüfung. Die Landesumweltanwaltschaft prozessierte dann ein Jahr lang gegen diese Entscheidung. Sie verlor dabei auf allen Ebenen. Vor rund einem Jahr bestätigte auch der Verwaltungsgerichtshof: Keine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig.

Link:

• Keine Umweltprüfung für Mönchsberggarage (salzburg.ORF.at; 15.8.2014)