Streit um Gesundheitsberufe-Register

Der Plan für ein elektronisches Gesundheitsberufe-Register in Salzburg liegt weiterhin auf Eis. Im Juni hat der Ministerrat ein entsprechendes Gesetz beschlossen. In Kraft ist es noch nicht, weil sich Salzburg und Niederösterreich quer legen.

Physiotherapeuten, biomedizinische Analytiker, Ärzte oder Hebammen - Sie alle sollen künftig in einer digitalen Datenbank aufgelistet werden. Auch deren Zusatzqualifikationen, wie Fremdsprachen oder Spezialausbildungen, könnten so für jedermann im Internet abrufbar sein. Die Arbeiterkammer-Gesundheitsreferentin und Initiatorin, Gabi Burgstaller, sieht im Gesundheitsberufe-Register eine Erleichterung für die Patienten, für die Aufgelisteten und für die Länder. „Dass sie dann wissen: Wie viele Menschen gibt es in meinem Bundesland, die eine entsprechende Ausbildung haben? Wie viele müssen wir ausbilden in den nächsten Jahren? Das sind ganz zentrale Prognosedaten, die man dadurch eruieren kann“, so Burgstaller.

Stöckl: „Daten kann höchstens Behörde verwalten“

Das Land Salzburg sieht das aber anders. Es sei immer die Rede von einem Bürokratie-Abbau und nun wolle das Gesundheitsministerium wieder einen riesigen Apparat aufbauen, kritisiert Gesundheitsreferent Christian Stöckl (ÖVP) „Und da sagen wir ‚Nein‘. Erstens brauchen wir das nicht und zweitens soll es bei der Arbeiterkammer angesiedelt sein und da bin ich schon auf alle Fälle dagegen. Weil personenbezogene Daten kann höchstens eine Behörde verwalten und keine Interessensvertretung“, so Stöckl. Burgstaller kontert und lässt ausrichten, dass die Arbeiterkammer keine Daten weitergeben dürfe. Außerdem seien beispielsweise auch alle Ärzte in der Ärztekammer aufgelistet.

Mitte Dezember könnte der Nationalrat das Gesundheitsberufe-Register erneut thematisieren, allerdings nur wenn sich Niederösterreich und Salzburg nicht mehr querlegen.