Stadt-FPÖ: Reindl neuer Bezirksobmann

Nach dem Parteiausschluss von Rupert Doppler und Karl Schnell hat die Stadt-FPÖ am Donnerstag Andreas Reindl zum neuen Bezirksobmann gewählt. Er trat ohne Gegenkandidaten an. Von 58 Delegierten gaben ihm 51 ihre Stimme.

Zwei Stimmen waren ungültig. Damit wurde Reindl mit 87,83 Prozent zum neuen Obmann der Salzburger Stadt-FPÖ gewählt Eröffnet wurde der Parteitag am Donnerstabend vom designierten Landesparteiobmann Andreas Schöppl. Allerdings war es ein Parteitag, den ausgerechnet jene Parteifreunde initiierten, die Schöppl vor gut vier Monaten als Klubchef im Rathaus gestürzt hatten. Einer der damaligen Rädelsführer war der nunmehrige neue Bezirksobmann Reindl.

Der 46-Jährige nutzte den ersten außerordentlichen Parteitag gleich für eine Entschuldigung an Schöppl: „Auch wenn die Abwahl Schöppls im Jänner demokratisch legitimiert war, müssen wir eingestehen, dass es nicht die ganz feine, kameradschaftliche Art war, wie das über die Bühne gegangen ist“, räumte er vor den Delegierten ein.

Schöppl: „Standfest zur FPÖ“

Bereits vor dem Parteitag war Schöppl zuversichtlich: Er halte „standfest zur freiheitlichen Partei“. Außerdem sei nicht mehr Freunderlwirtschaft, sondern Kameradschaft angesagt. Dass 70 Prozent der Partei hinter Schnell stehen, glaubte Schöppl nicht. Man werde beim außerordentlichen Bezirksparteitag Donnerstagabend erleben, wie groß die freiheitliche Familie sei.

Es gehe nach dem Ausschluss ein „Ventil“ auf, so Schöppl. Er wolle in Salzburg eine FPÖ installieren, die endlich wieder Rot und Schwarz vor sich hertreibe und die Partei zu einem scharfen Schwert schmieden, um es nach dem Ende des Neustrukturierungsprozess an die Jugend weiterzugeben.

Strache: „Ruhe wieder eingekehrt“

Die Stadtorganisation stand auch in der Vergangenheit mehrheitlich hinter Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache. Er verteidigte am Donnerstag seinen Schritt, Ex-Klubchef Karl Schnell und Ex-Landesparteichef Rupert Doppler abzusetzen. Strache sagte, dass bereits wieder Ruhe in der freiheitlichen Partei eingekehrt sei. Man habe zwei notwendige Schritte getan.

Karl Kern berichtet vom außerordentlichen Bezirksparteitag der FPÖ in der Stadt Salzburg

Jetzt hätten sich bereits über 100 neue und ehemalige Mitglieder aus den Bezirken und Ortsgruppen wieder bei ihm gemeldet. Die Intrigen hätten jetzt ein Ende genommen, so Strache weiter. In den nächsten Wochen solle die Partei auf neue Füße gestellt werden, sagte der Bundesparteiobmann. Strache bekräftigte außerdem, Salzburg wieder zur freiheitlichen Hochburg machen zu wollen. Und er will bei der nächsten Landtagswahl um den Landeshauptmannsessel mitspielen.

Schnell muss keinen neuen Landtagsklub gründen

Kritik an Schnells Ausschluss wurde am Donnerstag nur sehr leise laut: „Es hätte eleganter gehen können“, hieß es etwa in einem Redebeitrag. Jene Abgeordneten, die Schnell folgten, dürften ja über kurz oder lang nicht mehr der FPÖ angehören. Einen neuen Landtagsklub müsse Schnell deshalb aber nicht gründen, sagte Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.

„Nach unserer Geschäftsordnung ist zwischen einer politischen Partei, einer wahlwerbenden und einer Landtagspartei zu unterscheiden. Die Landtagspartei begründet sich auf der Liste der Mandate - einer wahlwerbenden Partei. Und da gibt es schon eine Landtagspartei und einen Club“, so Pallauf. Es könnte also durchaus sein, dass die Einzige in der FPÖ verbleibende Abgeordnete dann eine so genannte „wilde“ Abgeordnete wird.

Auch für die Salzburger Landes-FPÖ wird es einen außerordentlichen Parteitag geben. Schöppl kündigte dafür den 13. Juli an.

Links:

• Schnell kritisiert Strache: „Diktator“ (salzburg.ORF.at; 11.6.2015)
• Salzburgs FPÖ als Trümmerhaufen (salzburg.ORF.at; 10.6.2015)
• Chronologie des FPÖ-Machtkampfes (salzburg.ORF.at; 10.6.2015)
• Strache setzt Salzburger FPÖ-Spitze ab (salzburg.ORF.at; 10.6.2015)