Haslauer will Spindelegger nicht nachfolgen

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer weist Gerüchte zurück, er könnte der Nachfolger des am Dienstag zurückgetretenen ÖVP-Bundesparteiobmanns Michael Spindelegger werden. Er stehe „sicher nicht“ zur Verfügung.

Der Landeshauptmann und Salzburger Landesparteiobmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ist zurzeit auf einer Insel in Spanien auf Urlaub. Er fliegt aber zur Bundesparteivorstandssitzung Montagabend in Wien ein. Haslauer wies im Vorfeld alle Spekulationen von Journalisten und Beobachtern zurück und sagte, er stehe als Spindelegger-Nachfolger sicher nicht zur Verfügung.

Haslauer mahnte die Partei nach dem Rücktritt von Vizekanzler Michael Spindelegger zur Besonnenheit: „Für die Zukunft der Volkspartei ist mir wichtig, dass die weiteren Schritte mit Besonnenheit gewählt werden“, so der Salzburger ÖVP-Landesobmann.

„Partei in schwieriger Zeit übernommen“

„Die Salzburger Volkspartei nimmt den Rücktritt von Parteiobmann Michael Spindelegger zur Kenntnis. Ich bin mir sicher, dass er sich diesen Schritt wohl überlegt und die Entscheidung nicht leichtfertig getroffen hat. Er hat die Volkspartei nach der Erkrankung von Josef Pröll in einer politisch schwierigen Zeit übernommen und mit viel Engagement geführt. Dafür danke ich ihm und wünsche ihm persönlich alles Gute für seine Zukunft“, so Haslauer.

Sich selbst nahm Haslauer als Spindeleggers Nachfolger als Bundesparteiobmann aus dem Spiel: Er wolle sich nicht an Spekulationen beteiligen und werde weder nach Wien gehen noch Bundesparteiobmann werden, erklärte auch ein Sprecher Haslauers am Dienstag.

FPÖ will Neuwahl

Die Salzburger SPÖ hofft, dass der neue ÖVP-Chef und Finanzminister inhaltlich beweglicher agiert als der zurückgetretene Spindelegger - vor allem in der Steuerpolitik, sagt SPÖ-Landesgeschäftsführer Felix Müller. Der FPÖ-Landesparteiobmann und Nationalratsabgeordnete Rupert Doppler fordert nach dem Rücktritt des schwarzen Chefs eine sofortige Neuwahl. Die Bundesregierung sei am Ende, sie schaffe es nicht, sich auf eine Steuerreform zu einigen.

Sie hoffe, dass der Obmannwechsel in der ÖVP eine bessere Politik auf Bundesebene nach sich ziehe, sagt die Grüne Landessprecherin Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler. Und - Rössler ist froh, dass Landeshauptmann Haslauer in Salzburg bleibe und nicht in die Bundespolitik gehe.

Naderer: Keine Gefahr für Regierung

Team-Stronach-Landesobmann Helmut Naderer sagt, für ihn sei der Rücktritt Spindeleggers nicht überraschend gekommen. Niemand halte es auf Dauer aus, wenn der Koalitionspartner und die eigene Partei ständig Druck auf einen ausübe. Die Bundesregierung sieht Naderer nicht gefährdet.

„Mangel an Loyalität“ als Grund

ÖVP-Obmann, Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger trat Dienstagvormittag von allen Ämtern zurück. Der Parteichef war zuletzt mit zunehmend lauter werdender Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert. Als Rücktrittsgrund nannte er in seiner kurzen Pressekonferenz den Mangel an Loyalität und Paktfähigkeit, den er im Zuge der Steuerreformdebatte erlebt habe. Wer Spindelegger nachfolgen wird, ist noch nicht bekannt - mehr dazu in news.ORF.at.

Michael Spindelegger wurde am 21. Dezember 1959 in Mödling geboren. Spindeleggers politische Karriere begann nach seinem mit Doktorat abgeschlossenen Jus-Studium als Bediensteter des Landes Niederösterreich – mehr dazu in Spindelegger tritt zurück (noe.ORF.at).