Rössler: Bisherige 380 kV-Pläne gescheitert

Die bisherigen Pläne für die 380 kV-Freileitung seien schon jetzt gescheitert. So beurteilt die grüne LHstv. Astrid Rössler den Stand der behördlichen Verhandlungen um die Umweltverträglichkeit der künftigen Stromautobahn.

Die öffentliche Verhandlung zur künftigen 380 kV-Leitung durch Salzburg - die seit einigen Tagen zwischen Betreibern und Gegnern sehr kontroversiell läuft - soll Donnerstagabend abgeschlossen werden. Seit Montag wird die Umweltverträglichkeit des Projektes in der Salzburgarena heftig diskutiert - vom Projektwerber APG, den Gegnern der Freileitung sowie Beamten und Gutachtern.

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„Projekt massiv in Frage gestellt“

Die grüne Umweltreferentin der Landesregierung und LHstv. Astrid Rössler sieht nach den vergangenen Tagen das Projekt in der bisherigen Form schon als „gescheitert“ an: „Es gibt erhebliche Widersprüche und Nachbesserungsbedarf. Das Projekt ist ein gutes Stück mehr in Frage gestellt worden - zu Recht.“

Wenn ihre Beamten die Pläne genehmigen sollten, kann sich Rössler dann vorstellen, politisch dagegen zu entscheiden? Das stehe derzeit nicht zur Diskussion, sagt die Politikerin zu dieser Frage: „Die fachlichen Argumente sind so massiv, dass man derzeit noch weit entfernt ist von einem Bescheid.“

Rössler will sich nicht festlegen

Sie sehe nicht, dass sich ein positives Verhandlungsergebnis abzeichne, so Rössler: „Die Bedenken, die in diesen drei Tagen nun so massiv vorgebracht wurden, die kann ich nur vollinhaltlich unterstreichen.“ Sie sehe keinen Grund, sich festzulegen. Sie wolle ein korrektes und transparentes Verfahren, so Rössler.

Wie geht es weiter?

Eine mögliche Genehmigung für die Starkstromleitung erteilt das Amt der Salzburger Landesregierung, also die Beamten und nicht die Politik. Diese hat laut Experten beim gegenwärtigen Stand der Dinge keinerlei Entscheidungskompetenz mehr. Egal, wie das juristische Verfahren auf Beamten-Ebenen ausgeht, die jeweiligen „Verlierer“ müssten dann zum Höchstgericht gehen, um gegen den Bescheid zu berufen bzw. ihn zu bekämpfen.

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Publiziert am 05.06.2014

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