Stadt Salzburg: ÖVP will rot-grüne Mehrheit brechen

Bei der Gemeinderatswahl im kommenden März will die ÖVP die rot-grüne Mehrheit in der Stadt Salzburg brechen - das war Freitagabend der Tenor beim Stadtparteikongress. Wie viele Mandate sie aber selbst erreichen will, sagte die Volkspartei nicht.

Der ÖVP-Kongress am Freitag brachte keien Überraschungen: Die schon seit längerem fixierte Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl wurde beschlossen, Vizebürgermeister Harald Preuner als Frontmann bekam 97,5 Prozent Zustimmung.

Preuner will den Bürgermeistersessel erklimmen. Ein konkretes Wahlziel in Prozenten oder Mandaten nannte er aber nicht: „Ich habe hier klipp und klar ein Ziel zum Ausdruck gebracht: Das ist das Brechen der rot-grünen Mehrheit. Jede Partei wird mit den zusätzlichen neuen Parteien ihre liebe Not haben. Dass so viele neue Parteien antreten, ist für mich ein klares Zeichen, dass die Leute die Art und Weise satt haben, wie hier Rot-Grün seit Jahren Politik machen.“ So haben ja unter anderem schon die NEOS angekündigt, bei der Wahl in der Stadt Salzbu antreten zu wollen.

ÖVP will sich für Autofahrer einsetzen

Thematisch will die ÖVP eine Wende in der Stadt Verkehrspolitik: Weg von der Behinderung des Privatautoverkehrs hin zu einem ausgewogenem Verkehrskonzept für alle Verkehrsmittel. Preuner will dazu nicht nur das Bürgermeisteramt, sondern auch das Verkehrsressort übernehmen. Die Wahl des selbsternannten Stau-Bekämpfers Peter Harlander auf den aussichtsreichen siebten Listenplatz unterstreicht diesen Anspruch.

Als Hauptthema Nummer zwei rangiert für die Stadt-ÖVP Sicherheit: ein Bettelverbot müsse her.