Paulus mit 1. Juni in Pension

Der Leiter der Salzburger Finanzabteilung, Eduard Paulus, geht mit 1. Juni in Pension. Wie das Büro des zuständigen Personallandesrats Sepp Eisl (ÖVP) am Donnerstag mitteilte, lägen alle Voraussetzungen dafür vor.

Paulus hatte ein entsprechendes Gesuch als Reaktion auf ein erneutes Disziplinarverfahren vor einigen Wochen selbst gestellt - mehr dazu in Pension statt Suspendierung? (salzburg.ORF.at; 11.5.2013).

„Ich wollte damit meinen Beitrag zur Beruhigung der Sache liefern und einer neuen Regierung einen Neustart ermöglichen“, so der Leiter der Finanzabteilung am Donnerstag. Über seine Zukunftspläne hielt sich der 61-Jährige bedeckt. Offen sei auch, ob er wieder für die Österreichische Offiziersgesellschaft tätig sein werde.

Finanzabteilung soll neu aufgestellt werden

Sein Amt als Präsident des Vereins hatte er als Folge des Finanzskandals Mitte Dezember 2012 ruhend gestellt. „Das Disziplinarverfahren gegen Paulus wird trotz der Pensionierung weiter laufen“, so ein Sprecher von Eisl am Donnerstag.

„Das Verfahren ist zurzeit aber unterbrochen, weil parallel die strafrechtlichen Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft andauern.“ Mit dem Ruhestand von Paulus bekomme man nun die Möglichkeit, die Finanzabteilung neu aufzustellen. „Damit ist auch der Weg frei für eine Neuausschreibung des Postens des Abteilungsleiters.“

Parteiausschlussverfahren läuft weiter

Zugleich läuft das von der ÖVP angestrebte Parteiausschlussverfahren gegen Paulus weiter. „Er hat den Ausschluss beeinsprucht, nun liegt die Sache vor dem Parteigericht“, so Landesparteigeschäftsführer Wolfgang Mayer.

Paulus war nach Aufkommen des Finanzskandals bereits Anfang Jänner einmal suspendiert worden, wegen eines Formfehlers musste der Schritt aber später wieder rückgängig gemacht werden. Paulus blieb damit weiter Leiter der Finanzabteilung, war aber in die Aufarbeitung der Finanzaffäre nicht eingebunden. Mitte April leitete die Landesamtsdirektion erneut ein Disziplinarverfahren ein, nachdem dem Leiter der Finanzabteilung etwa in einem Bericht des Bundesrechnungshofs mehrfaches Fehlverhalten vorgeworfen worden war.

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Publiziert am 23.05.2013

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