Piraten bitten um Hilfe anderer Parteien

Da sie aus eigener Kraft nicht genug Unterstützungserklärungen für ein Antreten bei der Landtagswahl am 5. Mai zusammenbekommen, bitten die Piraten in Salzburg jetzt die anderen Parteien um Hilfe. Drei Landtagsabgeordnete sollen für sie unterschreiben.

Für ein Antreten bei der Landtagswahl sind pro Bezirk 100 behördlich oder notariell beglaubigte Unterschriften notwendig. Zumindest in zwei Bezirken schaffen es die Piraten nicht, die erforderlichen Unterstützungserklärungen aus der Bevölkerung zu erreichen.

Argument: ÖVP und SPÖ unterschreiben für Grüne

Deshalb bitten die Piraten jetzt in einem offenen Brief die anderen Parteien um Hilfe: Denn wenn drei Landtagsabgeordnete ihre Unterstützung erklären, ist eine Kandidatur in allen Bezirken möglich. Auch die Grünen mit ihren zwei Landtagsabgeordneten hätten jeweils eine Unterschrift eines SPÖ- und eines ÖVP-Abgeordneten erhalten und sich so das Sammeln von Unterstützungserklärungen erspart, argumentieren die Piraten.

Von den Landtagsfraktionen gibt es dazu noch keine Entscheidung. Das Ersuchen der Piraten müsse in den Gremien beraten werden, heißt es beispielsweise von den Grünen.

Link:

• Team Stronach fast fix bei Landtagswahl (salzburg.ORF.at, 28.2.2013)