Finanzskandal: Wer leitet U-Ausschuss?

Astrid Rössler von den Grünen und Friedrich Wiedermann von der FPÖ - das sind die Kandidaten für den Vorsitz im Untersuchungsausschuss in der Salzburger Finanzaffäre. Offen ist auch, was genau in dem U-Ausschuss untersucht wird.

Die Sondersitzung des Landesparlaments zum Spekulationsskandal wird am 23. Jänner stattfinden. Die ÖVP wird diese Sitzung in den nächsten Tagen beantragen. In der Sondersitzung werden unter anderem die Weichen für die Einsetzung des Untersuchungsausschusses gestellt. Auch der Untersuchungsgegenstand soll im Detail fixiert werden.

Grüne wollen Rössler, FPÖ Wiedermann

Jede Landtagsfraktion wird voraussichtlich zwei Abgeordnete in den Ausschuss entsenden. Den Vorsitz möchten sowohl die Grünen als auch die Freiheitlichen übernehmen. Die Grünen verweisen auf die einwandfreie Vorsitzführung ihrer Landessprecherin Rössler beim Olympia-Untersuchungsausschuss. Die Freiheitlichen schlagen den pensionierten Kriminalbeamten Wiedermann als Vorsitzenden vor.

Der Finanzüberwachungsausschuss wiederum, der in den kommenden Wochen und Monaten alle Entscheidungen des Finanzressorts und der Finanzabteilung kontrollieren soll, wird von der freiheitlichen Abgeordneten Rosemarie Blattl geleitet.

Erster Bericht von Brenner am 16. Jänner

Bereits eine Woche vor der Sondersitzung, am 16. Jänner, wird Brenner dem Finanzüberwachungsausschuss einen ersten Zwischenbericht über die bisherigen Ermittlungen im Spekulationsskandal geben. Bis dahin sollte auch klar sein, ob die möglichen Spekulationsverluste direkte Auswirkungen auf das Landesbudget für das kommende Jahr haben werden.

Links:

• Landesfinanzen: Kontrolle durch Ausschuss (salzburg.ORF.at, 13.12.2012)
• Mehr Derivatgeschäfte als bisher bekannt (salzburg.ORF.at, 12.12.2012)