Ungereimtheiten bei SALK-Verträgen
Im Rechnungshofbericht wurde kein Name genannt, doch die Kritik war eindeutig. Einem SALK-Mitarbeiter wurde bei der Auflösung seines Dienstverhältnisses als Abfindung ein Jahresbezug gewährt, inklusive einer Leistungsprämie von 4.000 Euro. Die SALK-Aufsichtsrätin und ÖVP-Klubobfrau Gerlinde Rogatsch will nun, dass die Fakten auf den Tisch kommen. „Aus meiner Sicht ist jedenfalls zu klären, wie es dazu kommen kann, dass ein ehemaliger Mitarbeiter eine Leistungsprämie für einen Zeitraum bekommt in dem er schon längst dienstfreigestellt ist und schon längst in einem anderen Unternehmen des Landes zu arbeiten begonnen hat“, sagt Rogatsch. Der Landesrechnungshof gab sich mit der Rechtfertigung des SALK-Geschäftsführers, Burkhard van der Vorst, es sei wegen einer Umstrukturierung unumgänglich gewesen, den Sondervertrag zu lösen und die vertraglichen Ansprüche zu bezahlen, nicht zufrieden. Der ursprüngliche Dienstvertrag habe, so der Landesrechnunghof, keine Abfindung vorgesehen.
Betroffener spricht von Verleumdungskampagne
Ein anzügliches SMS am Landestheater hat die Lawine ausgelöst: Finanzchef Stefan B. ist bis zur Klärung neuer Vorwürfe beurlaubt und die Regierungskoalition streitet darüber, wer für die finanziell gut gepolsterten Verträge des SPÖ-nahen Managers verantwortlich ist. Während Stefan B. alle Vorwürfe sexueller Belästigung als Verleumdungskampagne zurückweist, lassen sich Details seines frühzeitig beendeten Wirkens an den Landeskliniken sehr kritisch in einem Rechnungshofbericht nachlesen. Es geht um das Gehalt von 17 Monaten bis Vertragsende, das ausbezahlt wurde, obwohl er dienstfrei gestellt war und nach fünf Monaten bereits wieder einen anderen gut dotierten Job hatte. Sogar eine Leistungszulage wurde ein Jahr lang nach dem Motto „Prämie von den Landeskliniken, Schreibtisch im Landestheater“ bezahlt. SALK-Geschäftsführer van der Vorst verteidigt die Abfindung von rund 170.000 Euro. Es sei ihm wichtig gewesen, den Vertrag mit Stefan B. schnellstmöglich zu beenden, um für alle beteiligten Mitarbeiter wieder ein positives Arbeitsklima zu schaffen. Rechtlich habe es - nach eingehender Prüfung - keinen Spielraum gegeben, sagt van der Vorst und nimmt die Entscheidung auf seine Kappe. Absprachen mit der Landespolitik habe es nicht gegeben.
Rogatsch fordert Aufklärung
Am Dienstag sollen alle Mitglieder des Theaterausschusses ein Informationspaket von Finanz- und Kulturreferent David Brenner (SPÖ) erhalten. Inhalt sind die neuen Vorwürfe gegen den beurlaubten Finanzchef des Landestheaters und dessen Dienstvertrag. In der Zwischenzeit konzentriert sich die Kritik der ÖVP aber auf das Ausscheiden von Stefan B. aus den Landeskliniken. ÖVP-Klubobfrau Rogatsch will jetzt alle Fakten auf dem Tisch sehen. „Warum kann es zu einer so hohen Abfertigung kommen wo offensichtlich laut Geschäftsführer van der Vorst haltbare Vorwürfe am Tisch gelegen sind“, fragt Rogatsch. Van der Vorst verweist auf eine rechtliche Prüfung, die keinen anderen Weg aufgezeigt habe, den Manager loszuwerden.
Link:
- Politstreit in Affäre um Theatermanager (salzburg.ORF.at, 9.7.12)